Apple drohen 500 Mio. Euro Strafe

Die EU-Kommission sieht Verstöße Apples gegen das Wettbewerbsrecht.

Cupertino/Brüssel. Der US-Konzern Apple steht vor einer Strafe von rund 500 Mio. Euro wegen Verstößen gegen das EU-Wettbewerbsrecht. Die genaue Höhe wolle die EU-Kommission im März bekannt geben, berichtete die „Financial Times“unter Berufung auf nicht genannte Quellen. Die Kommission hatte Apple im Vorjahr vorgeworfen, den Wettbewerb auf dem Musik-Streaming-Markt durch Regeln in seinem App Store zu verzerren.

Die EU hatte den Vorwurf untersucht, das Unternehmen habe Musik-Streaming-Rivalen, darunter Spotify, daran gehindert, Benutzer darüber zu informieren, dass es außerhalb seines App Store günstigere Alternativen gibt, sagen mit der Angelegenheit vertraute Personen. Als Apple um einen Kommentar gebeten wurde, verwies der Konzern auf eine frühere Erklärung, in der es hieß, dass „der App Store dazu beigetragen hat, dass Spotify der führende Musik-Streaming-Dienst in ganz Europa geworden ist“. Die Europäische Kommission lehnte eine Stellungnahme ab.

EU-Wettbewerbschefin Margrethe Vestager hat es zu einer Kernstrategie gemacht, die Dominanz von Big Tech in der Union abzubauen. Sie hat bereits gegen Google Bußgelder in Höhe von mehr als acht Mrd. Euro verhängt und Apple zur Rückzahlung von Steuererleichterungen aus Irland in Höhe von 13 Mrd. Euro verurteilt. Am 7. März soll in der EU das Gesetz über digitale Märkte (DMA) in Kraft treten. Die umfassenden neuen Regeln sollen Wettbewerbsverstöße von Technologiefirmen verhindern, bevor diese Fuß fassen.

Nach dem DMA wird es für die mächtigsten Unternehmen illegal sein, ihre eigenen Dienstleistungen gegenüber denen der Konkurrenten zu bevorzugen. Es wird ihnen zudem untersagt, personenbezogene Daten über ihre verschiedenen Dienste hinweg zu kombinieren oder die von Drittanbietern gesammelten Daten zu verwenden, um mit ihnen zu konkurrieren. Auch müssen sie Benutzern erlauben, Apps von Konkurrenzplattformen herunterzuladen. (Bloomberg)