Westenthaler: „Aus ORF 1 ein Netflix machen“

Neo-Stiftungsrat Peter Westenthaler (FPÖ) kritisiert im Interview Gehälter und „politische Schlagseite“des ORF.

Peter Westenthaler rechnet nicht damit, dass bei seiner Bestellung zum ORF-Stiftungsrat noch etwas schiefgeht: „Meine Bestellung durch die Bundesregierung ist ein Formalakt.“Die FPÖ darf einen Vertreter für das oberste Aufsichtsgremium des ORF vorschlagen. Die Bestellung erfolgt durch die Bundesregierung. „Das sollte formell im nächsten Ministerrat über die Bühne gehen“, sagt Westenthaler zur „Presse“. Er wolle schon bei der Stiftungsratssitzung am 7. März dabei sein. Am Dienstag hat nun SPÖ-Mediensprecherin Muna Duzdar eine Prüfung seiner Bestellung gefordert. Es geht darum, dass Westenthaler bei oe24.tv als Politanalyst und Diskutant auftritt. Das hält dieser für vereinbar. „Es gibt kein Auftrittsverbot für Stiftungsräte.“Ein Ausschließungsgrund wäre laut ORF-Gesetz ein Arbeits- oder Gesellschaftsverhältnis mit einem anderen Medium. „Das habe ich nicht, hatte ich nie und habe ich auch nicht vor.“Er bekomme für seine Auftritte kein Geld.

Was also sind seine Themen? „Man muss diskutieren, ob das Durchschnittsgehalt im ORF wirklich 94.000 Euro hoch sein muss.“Dass der ORF demnächst Spitzengehälter offenlegen muss, hält er für einen „wichtigen Schritt“: „Wenn ein Unternehmen Zwangsgelder einkassiert und dann so hohe Gehälter bezahlt, dann verträgt sich das nicht“, findet er. Der Stiftungsrat kann über die „Zwangsgebühr“, wie er den ORF-Beitrag nennt, allerdings gar nicht entscheiden. Westenthaler glaubt aber, das Gremium könne Druck für eine Abschaffung machen. Und dann? „Es gibt andere Finanzierungsmöglichkeiten. Aus ORF 1 kann man jederzeit ein privates Netflix machen. Die Frage ist nur, ob jemand für die Uraltserien zahlen will.“Ansonsten fände er eine Budgetfinanzierung gut. Auch das ist FPÖ-Linie.

„Mein Telefon glüht bereits“

Im Gepäck hat Westenthaler auch „eine Liste“über Fälle, in denen der ORF seiner Ansicht nach gegen das Objektivitätsgesetz verstoßen hat. Er nennt es eine „politische Schlagseite“. Die FPÖ werde „schlecht behandelt“. Westenthaler nennt die Verteilung von Sendeminuten, die Auswahl von Experten mit „versteckter politischer Agenda“und die Einladungspolitik bei Diskussionssendungen. „Ich höre, ,Im Zentrum‘ wird reformiert. Das schaue ich mir an.“Er wolle, dass der ORF „wieder einen guten Ruf genießt“. Er werde seine „Tür offen halten“für Mitarbeiter und deren Identität schützen, wenn sie sich an ihn wenden. „Weil ich weiß, das ist nicht so einfach in so einem Unternehmen. Mein Telefon glüht bereits.“