Macht Platz drei die SPÖ als Partner attraktiver?
Kann nur eine starke SPÖ Türkis-Blau verhindern? In Parteikreisen wird überlegt, was als Drittplatzierter ginge.
Bei allem innerparteilichen Rumoren ist man sich in der SPÖ in einer Sache einig: Die ÖVP würde trotz anders lautender Beteuerungen nach der Wahl wieder mit der FPÖ koalieren. Im roten Narrativ könnte das zum Beispiel gehen, indem Finanzminister Magnus Brunner den jetzigen Kanzler Karl Nehammer inklusive dessen Versprechen, nicht mit Kickl regieren zu wollen, an der türkisen Parteispitze ablöst. Dass es dafür Anzeichen gebe, ventilierte erst kürzlich wieder SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breitenender. Und sie hielt fest: „Nur eine starke SPÖ kann eine Neuauflage der blau-schwarzen Koalition und damit den drohenden Demokratie- und Sozialabbau abwenden.“
Innerhalb der Partei wird mittlerweile aber durchaus auch das Szenario einer – gemessen am Wahlergebnis – schwächeren SPÖ diskutiert, die trotzdem den leidigen Platz auf der Oppositionsbank endlich wieder verlassen könnte. Nach sieben Jahren ohne Regierungsbeteiligung ist das auch aus Ländersicht ja durchaus anzustreben.
Die Überlegung dahinter schaut so aus: Im Hinblick auf die ideologische Ausrichtung hätten weder ÖVP noch FPÖ viele Anreize, mit der SPÖ zu koalieren: Von Sicherheits- und Einwanderungspolitik bis hin zu ihrer Abneigung gegen das Gendern sind Türkis und Blau einander um einiges näher.
Regierungsbeteiligung als Ziel
Die Kanzlerfrage allerdings könnte die Sozialdemokraten, auch oder gerade wenn sie bei der Wahl weniger gut abschneiden, als Regierungspartner für die ÖVP um einiges interessanter machen. Landet die SPÖ nämlich auf Platz drei hinter FPÖ und ÖVP, wäre ein Szenario denkbar, in dem Nehammer wieder Kanzler werden kann, die Roten immerhin in die Regierung einziehen und ein dritter Partner in Gestalt von Grünen oder Neos miteinsteigt. Beide Fraktionen haben bereits signalisiert, dass sie dafür zur Verfügung stünden – immer mit dem Nachsatz „unter bestimmten Voraussetzungen“. Wenn das Ziel Regierungsbeteiligung lautet, wäre der dritte Platz, dieser Überlegung folgend, für die SPÖ also nicht unbedingt schlecht.
Landen die Sozialdemokraten auf Platz zwei, würden sie einer drittplatzierten ÖVP den Kanzler wohl kaum überlassen können. Für eine Koalition mit der FPÖ zeichnet sich innerhalb der SPÖ aktuell keine Mehrheit ab, auch wenn diese Variante Herbert Kickl dem Vernehmen nach sehr gefallen würde.
Bleibt noch die Möglichkeit einer extrem starken SPÖ oder ÖVP, die alle Überlegungen wieder über den Haufen werfen würde. In den Umfragen zeichnet sich das schon lange nicht mehr ab. Aber dieses Land hat im Vorfeld einer (EU-)Wahl ja schon einiges erlebt.