Haftbefehle gegen russische Kommandanten

Internationaler Strafgerichtshof wirft führenden Militärs Verbrechen in Ukraine vor.

Wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) Haftbefehle gegen zwei hohe russische Militärkommandanten erlassen. Betroffen davon sind Generalleutnant Sergej Kobylasch und Admiral Viktor Sokolow. Die beiden seien verantwortlich für Angriffe auf die Elektrizitätsinfrastruktur der Ukraine im Zeitraum von 10. Oktober 2022 bis 9. März 2023, so der Vorwurf des Strafgerichtshofs. Kobylasch sei zu dem Zeitpunkt Kommandant der russischen Fernfliegerkräfte gewesen, Sokolow Kommandant der Schwarzmeerflotte.

Russland hat damals von Langstreckenbombern und von Schiffen aus Marschflugkörper auf ukrainische Elektrizitätsanlagen abgefeuert, um in den kalten Monaten Druck auf die ukrainische Bevölkerung auszuüben. Das Gericht in Den Haag wirft den beiden russischen Kommandanten nun vor, mit den Attacken Zivilisten „übermäßigen Schaden“zugefügt zu haben, der den zu erwartenden Vorteil durch die Operationen klar übertreffe. Das sei ein Kriegsverbrechen.

Bereits vor einem Jahr hatte das Gericht auch internationale Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten, Wladimir Putin, sowie Maria Lwowa-Belowa, die russische Beauftragte für Kinderrechte, erlassen. Beiden werden Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit der Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland zur Last gelegt.

Ukrainer beschädigen Schiff

Unterdessen meldete die Ukraine, sie habe bei einem Drohnenangriff ein russisches Kriegsschiff vor der besetzten Halbinsel Krim schwer beschädigt. Das Patrouillenschiff der russischen Schwarzmeerflotte sei von Seedrohnen nahe der Straße von Kertsch mehrmals getroffen worden. (Reuters)