KPÖ-Triumph und ÖVP-Pleite
Salzburg-Wahl. Rund ein Viertel der Wähler stimmte am Sonntag in der Stadt Salzburg für die KPÖ. Die SPÖ wurde zur stimmenstärksten Partei, die ÖVP rutschte ins Bodenlose.
Seit Sonntagabend heißt es an der Salzach Marx statt Mozart. Die Kommunisten werden nach der SPÖ zweitstärkste Partei und ziehen mit zehn Sitzen – immerhin plus neun Mandate - in den Salzburger Gemeinderat ein. Sie konnten gegenüber der Landtagswahl 2023, wo sie 22 Prozent der Stimmen erreichten, sogar noch zulegen und erreichten rund 25 Prozent der Stimmen.
Somit hatte jeder vierte Salzburger Wähler das Kreuz bei den Kommunisten gemacht. Die Kommunisten, bisher nur mit Kay-Michael Dankl im Gemeindeparlament vertreten, verzehnfachten ihre Sitze. „Immer mehr Menschen wünschen sich eine andere, ehrliche, soziale Politik“, kommentierte Dankl in einer ersten Reaktion das Ergebnis. Das große Vertrauen sehe er vor allem als großen Auftrag. Er wolle jenen Menschen eine Stimme geben, die von der Politik enttäuscht sind und „ Menschen, die mit zitternden Händen den Brief mit der nächsten Mieterhöhung öffnen.“Er wolle sich in den nächsten fünf Jahren vor allem um jene Menschen kümmern, die nicht superreich seien und die es sich nicht richten können. Die Salzburger Kommunisten hatten vor allem mit einem Thema gepunktet: Die hohen Wohnkosten. Wie schon in Graz, das mittlerweile eine kommunistische Bürgermeisterin hat, traf die KPÖ damit auch in Salburg einen Nerv bei den Wählerinnen und Wählern.
Der rasante Aufstieg der KPÖ im Schloss Mirabell stellte den eigentlichen Wahlsieger, die SPÖ, in den Schatten. Die Roten unter Spitzenkandidat Bernhard Auinger konnten sich den Platz als stimmenstärkste Partei zurückerobern.
Einen bitteren Nachgeschmack hat das Wahlergebnis aber doch: Obwohl es ihr gelungen ist, mit 27 Prozent oder elf Mandaten wieder Platz eins zu erobern, verloren die Sozialdemokraten unter Auinger vom ohnehin historischen Tief von 2019 noch einmal rund einen Prozentpunkt. Ihren Mandatsstand konnten die Roten halten. Die Kommunisten rückten aber auf rund 1000 Stimmen an die SPÖ heran.
Auinger hat gute Chancen, im dritten Anlauf Bürgermeister der Stadt Salzburg zu werden. Rot oder Dunkelrot lautet das Match an der Salzach um den Bürgermeistersessel. Es sei ein sehr, sehr guter Tag für die SPÖ, meinte Auinger in einem ersten Statement. Sein gutes Gefühl im Wahlkampf habe sich bewahrheitet. Der sachliche Wahlkampf der vergangenen Wochen sei ein gute Basis für die künftige Stadtpolitik, um die komplexen Probleme zu lösen, meinte der Sozialdemokrat. Nun gelte es für die SPÖ, in der Stichwahl das Amt des Bürgermeisters zurückzuholen.
Bürgerlicher Absturz
Regelrecht abgestürzt ist die ÖVP, die im Windschatten des Hochs der Türkisen seit 2019 stimmenstärkste Partei und Bürgermeisterpartei war: Sie halbierte ihr Ergebnis von 2019 und verlor acht von 16 Sitzen oder rund 17 Prozentpunkte. Damit sind die Schwarzen in der Stadt Salzburg nur mehr drittstärkste Kraft. Florian Kreibich, der wohl auch die Rechnung für den der ÖVP zugeschriebenen Stillstand unter dem schwarzen Bürgermeister Harald Preuner präsentiert bekam, konnte als wenig bekannter Kandidat bei den Wählern kaum punkten.
Die Stichwahl blieb für den gelernten Anwalt, der vor knapp einem Monat ein Stadtratsamt übernommen hatte, unerreichbar. Er wolle das Wahlergebnis nicht schönreden. „Es ist desaströs. Unser Wahlziel ist nicht erreicht worden, so ist die Demokratie, ich ha
be das so hinzunehmen“, sagte Kreibich. Er hoffe, dass die Stadtpolitik in den nächsten fünf Jahren gemeinsam etwas weiterbringe und dann das Ergebnis für die ÖVP wieder besser sei.
Die Wahlen in der Stadt Salzburg als erstes Stimmungsbarometer für die Europaund Nationalratswahlen, dann schaut es für die einstigen Großparteien bitter aus. Die ÖVP ist ins Bodenlose gestürzt, die SPÖ, die in der Stadt Salzburg ohnehin schon auf historischem Tief lag, fiel weiter. Selbst die FPÖ, die 2019 nach den Skandalen um das Ibiza-Video in der Stadt unterdurchschnittlich abschnitt, musste am Sonntag feststellen, dass die Bäume nicht noch höher in den Himmel wachsen. Die FPÖ lieferte sich mit den Grünen ein Match um Platz vier.
Wer die Nase vorn und damit einen Sitz in der Stadtregierung hat, stand zur Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht fest. Der junge und vor dem Wahlkampf weitgehend unbekannte blaue Spitzenkandidat Paul Dürnberger erhielt immerhin zehn Prozent der Stimmen in der Bürgermeisterwahl, mehr als seine grüne Konkurrentin Anna Schiester, die immerhin seit rund einem Jahr schon Stadträtin ist. „Wir gehören zu den Gewinnern des heutigen Abends“, sagte Dürnberger. Er habe die Partei vor sechs Monaten übernommen und sei nun gespannt, was die FPÖ in fünf Jahren erreichen werde.
„Wir werden unseren Kurs weiter fortsetzen und eine freiheitliche, patriotische Politik in der Stadt fortsetzen.“Er sei natürlich nicht dafür, dass ein kommunistischer Bürgermeister die Stadt Salzburg regiere, gab Dürnberger eine Empfehlung für die Stichwahl ab.
Insgesamt wurden die Grünen, Neos sowie die kleine Liste SALZ im Match um die Aufmerksamkeit der Wählerinnen und Wähler zerrieben. Die Grünen verloren zwei ihrer bisher sechs Mandate, die Neos sind nur mehr mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten, die Liste SALZ hielt ihren bisherigen Stand und ist ebenfalls mit einem Sitz im Gemeindeparlament. „Ein Neustart braucht Zeit“, sagte der pinke Spitzenkandidat Lukas Rupsch. Er will im Gemeinderat die Rolle als Zünglein an der Waage spielen. SALZ-Kandidat Christoph Ferch meinte, er werde weiter für Kontrolle stehen.