Salzburg ist linker und jünger, als es wirkt

Die KPÖ plus feierte ausgelassen, die ÖVP hadert mit hausgemachten Problemen. Und wer gewinnt nun die Stichwahl?

Es war eine bunte und junge Gesellschaft, die Kay-Michael Dankl am Sonntagabend vor dem kommunistischen Volksheim in der Elisabethstraße nach dem Wahlsieg in Empfang nahm. Als der kommunistische Frontmann mit Helm und Rucksack bei der Wahlparty einradelte, wurde er mit Sekt und Bier von einer jubelnden Menge beklatscht. Big Party für eine junge und jung gebliebene urbane Wählerschaft, die auf politische Veränderung in der Stadt hofft und die weit größer ist, als man unter schwarzer Vormachtstellung wahrnehmen wollte. Das Etikett Kommunismus macht den Salzburger Wählern keine Angst.

„Die Ideologie spielt bei Dankl keine große Rolle“, bringt der Salzburger

Politikwissenschaftler Armin Mühlböck das Erfolgsrezept der KPÖ plus auf den Punkt: „Dankls Slogan ist Bürgerservice statt Klassenkampf.“Die KPÖ wurde am Sonntag mit 23,1 Prozent der Stimmen oder zehn Mandaten zweitstärkste Partei. Die SPÖ eroberte sich zwar den ersten Platz zurück und hielt ihren Stand von elf Mandaten, musste aber mit 25,6 Prozent der Stimmen gegenüber dem ohnehin historisch schlechtesten Ergebnis von 2019 noch einmal ein Minus von 1,2 Prozentpunkten hinnehmen. Immerhin können die roten Granden sich damit trösten, dass es gelungen ist, nicht noch mehr Stimmen an die KPÖ zu verlieren. Schließlich buhlen mit SPÖ, Grünen und KPÖ gleich drei Parteien im Lager links der Mitte um Stimmen.

Bei der ÖVP sieht Mühlböck eine Kombination von Ursachen als Grund für den Absturz um 16 Prozentpunkte auf nur mehr 20,8 Prozent. „Alles, was bei den letzten Wahlen 2019 für Rückenwind für die ÖVP sorgte, ist jetzt weg“, konstatiert er. Damals habe die ÖVP in der Stadt Salzburg von der politischen Stimmungslage sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene profitiert. Es gab das Hoch rund um Sebastian Kurz und auch die Landesregierung unter Wilfried Haslauer sei gut unterwegs gewesen. Effekte, die nun fehlen. Dazu kamen hausgemachte Probleme. Der Wechsel des Spitzenkandidaten vom amtierenden Bürgermeister Harald Preuner auf Florian Kreibich sei „zur Unzeit“gekommen. Kreibich habe es an Bekanntheit gefehlt, er hatte zu wenig Zeit, um sich überzeugend zu positionieren. So gesehen ist die ÖVP am Wahlabend mit einer Halbierung ihrer Mandate und Platz drei wieder auf das Niveau zurückgefallen, das sie über lange Zeit im politischen Gefüge der Stadt hatte. Nicht das beste Vorzeichen für die Europa- und die Nationalratswahl.

Grüne mit blauem Auge

Die Grünen, die nach einer Zitterpartie gerade noch Platz vier und damit den Sitz im Stadtkollegium retten konnten, sind nur knapp an einer Katastrophe vorbeigeschrammt. „Die Grünen sind mit einem blauen Auge davongekommen“, findet Mühlböck. Die massive Konkurrenz durch die KPÖ habe sie an den Rand gedrängt. Es zeige sich aber auch die allgemeine politische Stimmungslage: „Es ist keine gute Zeit für die dominierenden politischen Kräfte.“Bei den Freiheitlichen wiederum zeigte sich in den Landgemeinden – wenn auch verhaltener –, dass die Partei im Aufwind ist. Das könne auch als Stimmungstest für die kommenden Wahlen gewertet werden.

Eine Prognose, wer in zwei Wochen aus der Stichwahl als nächster Bürgermeister herausgehen wird, wagt Mühlböck nicht. SPÖ-Kandidat Bernhard Auinger könnte im dritten Anlauf nach 2017 und 2019 Stadtchef werden, auch wenn ihm das Gewinnerimage fehle. „Ihm traut man eher zu, die Mitte-rechtsStimmen auf sich zu vereinen“, meinte der Politikwissenschaftler. Dazu müsse es allerdings gelingen, diese Wähler am Sonntag in zwei Wochen auch zu mobilisieren. Immerhin liegen die beiden Kandidaten nach dem ersten Wahlgang nur rund 800 Stimmen auseinander. Letztlich wird die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl entscheiden, welchen Bürgermeister die Stadt Salzburg bekommt.