Wer ab Herbst nicht mehr dabei ist
Am Mittwoch wurde bekannt, dass sich die grüne Abgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic aus der Parteipolitik zurückzieht. Wer sonst bei der Wahl nicht mehr für ein Mandat kandidiert.
In der Politik geht es bekanntlich manchmal schnell. Vor Kurzem noch war darüber spekuliert worden, ob die grüne Sprecherin für Außenpolitik, Menschenrechte, Migration und LGBTIQ-Rechte, Ewa Ernst-Dziedzic, als Spitzenkandidatin der Partei bei der EUWahl ins Rennen gehen könnte. Wenige Wochen später ist als solche aber nicht nur Umweltaktivistin Lena Schilling bestätigt, ErnstDziedzic hat auch ihren Rückzug aus der Parteipolitik angekündigt.
Über einen Zusammenhang zwischen beiden Ereignisse wird in Parteikreisen freilich gemunkelt. Die 43-Jährige selbst begründet ihr Nicht-mehr-Antreten so: „Im schnelllebigen Politikalltag fehlt die Zeit für Reflexion, man muss permanent reagieren. Ich möchte mich nach 16 Jahren in Funktion abseits der Parteipolitik weiterentwickeln und Dingen widmen, für die als Politikerin die Zeit fehlt.“Sie habe immer versucht, demokratieverstärkende Initiativen zu setzen. Man warne nicht umsonst immer wieder vor „Orbanistan“und der Beschneidung von Menschenrechten. „Ich glaube, dass die schwarzgrüne Koalition dem einen Riegel vorgeschoben hat.“Allerdings müsse man so ehrlich sein, „dass es nicht gelungen ist, nach rechtsaußen nachhaltig abzudichten. Wenn man sieht, dass die FPÖ derzeit auf Platz eins liegt, ist es uns nicht gelungen, die Menschen davon zu überzeugen, dass mit Demokratiefeinden kein Staat zu machen ist“.
Bis zur Wahl wird die ehemalige stellvertretende Klubchefin nun laufende Projekte weiter betreuen, etwa einen Antrag zu einem internationalen Abkommen zur Regulierung von Waffensystemen einbringen. Davon abgesehen wird die tagespolitische Kommentierung von Außenpolitischem dann bis zur Wahl wohl von der Klubspitze übernommen werden. Für LGBTIQ-Themen soll es hingegen alsbald einen neuen Sprecher geben – dem Vernehmen nach ist hier
der aktuelle Verteidigungssprecher, David Stögmüller, im Gespräch.
Dem Hohen Haus Adieu sagen
Ernst-Dziedzic ist aber nicht die Einzige, die sich dem Wählervotum im Herbst nicht mehr stellen wird. Bei den Grünen nicht mehr auf der Liste stehen wird etwa auch der Nationalalratsund Ex-EU-Abgeordnete Michel Reimon. Umweltsprecherin Astrid Rössler und die im Oktober für Clemens Stammler nachgerückte Ulrike Böker treten
ebenso nicht mehr an. Aber auch auf den Listen der anderen Parteien tut sich etwas.
Von der Liste der SPÖ verabschieden sich gleich einige bekannte und weniger bekannte Namen. Ex-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek wird ebenso wenig wieder antreten wie Gewerkschafter Rainer Wimmer und Familiensprecherin Petra Wimmer. Der amtierende rote Verteidigungssprecher, Robert Einwallner, wechselt nach Vorarlberg, Daten- und Konsumentenschutzsprecher
Christian Drobits ins Burgenland. Wie nach dem Rennen um den Parteivorsitz bekannt gegeben, wird auch Max Lercher, der Ex-Bundesgeschäftsführer und steirische Mitstreiter des unterlegenen burgenländischen Landeshauptmanns, Hans Peter Doskozil, nicht mehr um ein Nationalratsmandat werben. Der Kärntner Klaus Köchl wird nicht mehr antreten, nachdem er die Kampfkandidatur im Bezirk verloren hat. Auch Katharina Kucharowits, Ruth Becher, Dietmar Keck und wohl Andrea Kuntzl sagen dem Hohen Haus Adieu. Unter den Wiener Kandidaten soll statt Harald Troch im Herbst Bildungsdirektor Heinrich Himmer auf der Liste der Roten stehen.
Während man in der FPÖ erklärt, es schaue nicht nach Abgängen aus, und es sei aber noch ein Zeiterl hin, bis das feststehen müsse, bestätigt der türkise Klub nur einen Namen: Maria Großbauer wird sich ab Herbst auf ihre Rolle als Geschäftsführerin des Stadttheaters Wiener Neustadt konzentrieren. Nach drei Jahrzehnten als Abgeordneter wird aber aller Voraussicht nach auch der Generalsekretär der Wirtschaftskammer, Karlheinz Kopf, Abschied nehmen. Nach fast ebenso langer Zeit kandidieren bei den Türkisen auch der Oberösterreicher Nikolaus Prinz und der Tiroler Hermann Gahr nicht mehr. Nicht auf der Liste zu finden sein dürften im Herbst außerdem Wohnbausprecher Johann Singer und Elisabeth Pfurtscheller.
Bleiben noch die weit kleineren Neos. Bei ihnen gibt es mit dem umtriebigen Wirtschafts- und Sozialsprecher Gerald Loacker einen prominenten Abgang. Der außenpolitische Sprecher der Pinken, Helmut Brandstätter, wird sich nach der EU-Wahl aller Voraussicht nach nach Brüssel verabschieden. Dafür wurde dieser Tage offiziell, dass einer in den Nationalrat hineinmöchte: Neos-Mitgründer Veit Dengler verriet in der „Kleinen Zeitung“, dass er sich den pinken Vorwahlen stellen werde.