Neue OeNB-Spitze gesucht
Eigentlich wäre die Ausschreibung erst im Herbst fällig gewesen. Aufgrund des Wahltermins wird sie jetzt vorgezogen.
Wien. Die Entscheidung ist gefallen: Die Posten für die vier Mitglieder des Notenbank-Direktoriums werden jetzt schon ausgeschrieben, genau genommen am kommendem Samstag. Was durchaus interessant ist, denn eigentlich wäre die Ausschreibung erst zum Jahresende notwendig gewesen. Nun wird die Jobsuche allerdings vorgezogen, und das ist dem Termin für die Nationalratswahl im Herbst geschuldet.
Die Regierung will die Personalie offenbar noch selbst entscheiden. Argumentiert wird freilich damit, dass der Wahltermin im Herbst für ein personelles Vakuum an der Spitze der Oesterreichischen Nationalbank sorgen könnte. Nach der Wahl wird die Bundesregierung nämlich wie üblich dem Bundespräsidenten ihre Demission anbieten. Er wird sie allerdings, ebenso üblich, um eine Fortführung der Geschäfte bitten, bis eine neue Regierung steht. In dieser Zeit des Interregnums sind aber wegweisende Personalentscheidungen nicht möglich. Und das Direktorium der Nationalbank ist laut Gesetz von der Regierung vorzuschlagen, die Mitglieder werden in der Folge vom Bundespräsidenten ernannt.
Die Mandate der jetzigen vier Direktoren laufen sukzessive im nächsten Jahr aus: jenes von Thomas Steiner bereits Ende April 2025. Dann folgen die weiteren Direktoren: Die Verträge von Gottfried Haber und Eduard Schock enden Mitte Juli 2025, jener von OeNB-Gouverneur Robert Holzmann Ende August 2025.
In einem Aufwasch
Freilich: Es werden alle vier Posten gleichzeitig in einem Aufwasch ausgeschrieben, also orientiert man sich an Thomas Steiners Vertragsende im Frühling. Und dazu müsste es spätestens Ende Oktober 2024 zur Ausschreibung kommen – nach der Nationalratswahl.
Um nach der Wahl einen möglicherweise monatelangen Stillstand bei der Personalie zu verhindern, wird die Ausschreibung nun vorgezogen – so wird jedenfalls argumentiert. „Angenehmer“Nebeneffekt für die schwarzgrüne Regierung: Es können nun Personen nach politischer Façon der Koalition vorgeschlagen werden. Als Ablösekandidaten gelten Gouverneur Holzmann sowie Direktor Schock – beide waren seinerzeit von der FPÖ nominiert worden. (kor)