Rot oder Dunkelrot: Der Stichwahlkampf in der Stadt Salzburg
Am Sonntag entscheiden die Salzburger über ihren Bürgermeister. SPÖ-Kandidat Bernhard Auinger ist dabei leichter Favorit gegenüber KPÖ-Kandidat Kay-Michael Dankl.
Der Erfolg der Kommunisten bei der Wahl am 10. März in der Stadt Salzburg hat für internationale Aufmerksamkeit gesorgt. Der KPÖ plus gelang das Kunststück, mit Kay-Michael Dankl als Frontmann als zweitstärkste Kraft im Gemeinderat aus der Wahl hervorzugehen. Die Kommunisten erreichten 23 Prozent der Stimmen und wuchsen damit von einem auf zehn Mandatare. Ein Sitz in der Stadtregierung ist den Kommunisten fix. Am Sonntag greifen sie noch höher: In der Stichwahl geht es um das Amt des Bürgermeisters. Aus dem ersten Wahlgang kamen SPÖ-Stadtchef Bernhard Auinger und Dankl als stimmenstärkste Kandidaten in die zweite Runde.
Es könnte spannend werden: Nach dem ersten Wahlgang trennen die beiden nur rund 800 Stimmen. Auinger hat den Favoritenbonus. Er liegt mit 17.547 Stimmen bzw. 29,4 Prozent vor Dankl, der im ersten Wahlgang auf 16.726 Stimmen oder 28 Prozent kam. Für den Sozialdemokraten ist es nach 2017 und 2019 der dritte Anlauf auf das Bürgermeisteramt. Der SPÖ-Kandidat kann darauf hoffen, aus dem Lager der ÖVP, der Neos oder der bürgerlichen Grünen im Duell mit einem Kommunisten zusätzliche Wähler anzusprechen. „Ich bin das breitere Angebot“, lautet deshalb die Botschaft von Auinger. Vor der Stichwahl hat die Stadt-SPÖ noch einmal alles aufgeboten, um ihren Kandidaten auf Plakaten als erfahrenen, umsetzungsstarken Politiker zu positionieren. Betont seriöses Auftreten soll ihn auch den bürgerlichen Wählern schmackhaft machen, die im ersten Wahlgang noch für den ÖVP-Kandidaten Florian Kreibich votierten.
Aber auch wenn Auinger Favorit ist, solle Dankl nicht unterschätzt werden. Beflügelt durch den Erfolg bei den Gemeinderatswahlen könnte es der KPÖ plus gelingen, ihre Klientel noch stärker zu mobilisieren. Nach dem Motto: Jetzt erst recht. Der 35-Jährige wäre dann Oberhaupt einer 150.000-Einwohner-Stadt, für ein Budget von rund 800 Millionen Euro jährlich und den Magistrat mit rund 3000 Mitarbeitern verantwortlich. Keine kleine Aufgabe für jemanden, der bisher einfacher Gemeinderat und Museumsführer war. Zumindest der Vizebürgermeister ist den Kommunisten in Salzburg durch das Proporzsystem ohnehin schon sicher. Egal in welcher Funktion, Dankl hat mittlerweile die Weichen gestellt, um sich ganz auf die Stadt konzentrieren zu können. Sein Mandat im Landtag – seit dem Frühjahr 2023 ist die KPÖ plus mit vier Personen im Landesparlament vertreten – hat er am Mittwoch zurückgelegt. Den Vorsitz im Landtagsklub übernimmt seine Parteikollegin Natalie Hangöbl.
ÖVP hat Weichen gestellt
Die Weichen gestellt hat auch die Stadt-ÖVP, die bei der Wahl am 10. März der große Verlierer war: Sie fiel um 7,3 Prozentpunkte auf 15,9 Prozent und ist mit acht Mandaten nur mehr drittstärkste Kraft im Gemeinderat. Den ihr zustehenden Sitz in der Stadtregierung wird Kreibich übernehmen. Er hat schon Interesse am Planungsressort angemeldet, für das er seit Februar zuständig ist. Seine Vorgängerin, die einst von den Neos zur ÖVP gewechselte Stadträtin Barbara Unterkofler, hatte sich aus gesundheitlichen
Gründen zu Jahresanfang eine Auszeit genommen. Am Mittwoch erklärte die ÖVP, dass Unterkofler sich ganz aus der Politik zurückzieht. Sie war als Zweite auf der Liste der Volkspartei gestanden. Mehrere ÖVP-Granden haben übrigens in den vergangenen Tagen direkt oder indirekt Wahlempfehlungen für Auinger abgegeben.
Das Interesse an der Stichwahl ist groß. Der Magistrat Salzburg hat rund 15.203 Wahlkarten ausgegeben, ein neuer Rekord. Beobachter rechnen damit, dass – anders als bei früheren Stichwahlen – die Beteiligung ähnlich hoch wie im ersten Wahlgang liegen wird. Die hohe Zahl an Wahlkarten dürfte auch dazu führen, dass es bis zum Schluss spannend bleibt. Liegen die Kandidaten nicht sehr weit auseinander, könnte erst die Auszählung der Wahlkartenstimmen Klarheit bringen. So wie im ersten Wahlgang, als FPÖ und Grüne nach der Auszählung der Sprengel nur elf Stimmen trennten und erst die Wahlkartenwähler den Grünen den Vorsprung
und damit den Sitz in der Stadtregierung retteten. Ein Endergebnis wird daher erst gegen 21 Uhr erwartet.
Auch in 13 anderen Gemeinden gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden erstplatzierten Kandidaten. Besonders unter Beobachtung sind dabei Orte wie St. Johann im Pongau oder Neumarkt am Wallersee, wo es Chancen gibt, dass die SPÖ der ÖVP den Bürgermeistersessel abnimmt.