Seit 20 Jahren Teil der Nato-Familie
29. 3. 2004. Dieser Tage begehen sieben Staaten ihr Nato-Jubiläum. Eine Woche später feiert das Bündnis selbst sein 75-jähriges Bestehen.
Seit ihrer Gründung im Jahr 1949 auf der Grundlage von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen hat sich die Nato als politisch-militärisches Bündnis unermüdlich für die Erhaltung von Frieden und Freiheit im euroatlantischen Raum eingesetzt, damit unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften wachsen und gedeihen können. In dieser Zeit hat sich die Nato selbst weiterentwickelt.
Der jüngste Beitritt Finnlands und Schwedens, den wir sehr begrüßen, ist ein klares Signal, dass die Tür der Nato weiterhin allen europäischen Demokratien offensteht, die bereit sind, die Sicherheit und Freiheit im euroatlantischen Raum zu gewährleisten. In einem sich ständig verändernden internationalen Umfeld, das durch die Fortsetzung des brutalen und unprovozierten Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und durch globale und miteinander verflochtene Herausforderungen geprägt ist, bleibt eine starke und vereinte Nato für die transatlantische kollektive Verteidigung gegen Bedrohungen aus allen Richtungen unverzichtbar.
Solidarität mit der Ukraine
Die Bündnispartner sind entschlossen, die Ukraine bis zum Ende des Kriegs zu unterstützen. Je mehr wir zur Unterstützung der Ukraine beitragen, desto schneller werden wir die Rückkehr von Freiheit und Frieden in Europa erleben. Wir setzen ein deutliches Zeichen unserer Solidarität mit der Ukraine, indem wir die eingegangenen Verpflichtungen erfüllen. Die Zukunft des Staats liegt in der Nato, und wir setzen uns gemeinsam dafür ein, dass die Ukraine diesen Weg im Einklang mit den Beschlüssen des Gipfels von Vilnius beim diesjährigen Nato-Gipfel in Washington zuversichtlich weitergeht.
Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien teilten Ende der 1980er-Jahre einen starken historischen Wunsch nach politischem Wandel und ein Bekenntnis zu den Menschenrechten, gemeinsamen Werten und Freiheiten – mit dem Ziel, in die europäische und euroatlantische Familie zurückzukehren und einen aktiven Beitrag zu Sicherheit und Stabilität in diesem Raum zu leisten. Der Nato und der EU anzugehören war und ist für uns unverzichtbar.
Zwei Jahrzehnte Nato-Mitgliedschaft haben die Sicherheit und Stabilität unserer Staaten gestärkt und die Grundlagen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung gesichert. Als verantwortungsvolle Staaten wissen wir, dass wir in schwierigen Zeiten andere unterstützen und zur Sicherheit beitragen müssen, anstatt es uns bequem zu machen und auf die Solidarität unserer Partner zu warten.
Wir sind verlässliche Verbündete. Wir verteidigen uns gegenseitig und unsere Verbündeten gegen alle Bedrohungen, von welcher Seite sie auch kommen mögen. Unsere aktive Beteiligung an Nato-Operationen und -Missionen war stets ein wichtiger Beweis für unser Bekenntnis zu Lastenteilung, kollektiver Verteidigung und kooperativer Sicherheit, den Kernaufgaben des Bündnisses. Heute, da unsere Werte infrage gestellt werden und sich die geopolitische Lage durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine verändert hat, sind wir uns unserer Verantwortung nicht nur für unsere eigene Sicherheit, sondern für die Sicherheit ganz Europas und darüber hinaus voll bewusst.
Die Nato-Mitgliedschaft bietet wichtige Möglichkeiten, die Zusammenarbeit mit den Partnerländern voranzubringen, unter anderem durch den Austausch bewährter Verfahren in Bereichen wie Klimawandel und Sicherheit sowie Frauen, Frieden und Sicherheit. Die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen, insbesondere mit der Europäischen Union sowie den Vereinten Nationen, ist sowohl für die Nato als auch für die betreffenden Partner von zentraler Bedeutung.
Bei der Flaggenhissung für sieben neue Mitglieder im Jahr 2004 sagte der damalige Nato-Generalsekretär, Jaap de Hoop Scheffer: „Nichts könnte den bleibenden Wert der transatlantischen Bindung besser verdeutlichen.“
Entscheidung war richtig
Der anhaltende Krieg Russlands gegen die Ukraine, die wachsende Gefahr eines potenziellen Großkonflikts in Europa und die Sicherheitslage in der weiteren europäischen Nachbarschaft bestätigen, dass unsere Entscheidung, der Nato beizutreten, richtig war.
Der Nato-Gipfel in Washington im Juli wird ein starkes Signal der Einheit, Solidarität und Entschlossenheit aussenden. Anlässlich der feierlichen Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags am 4. April 1949 sprach Dean Acheson, der Architekt der Nato und der ehemalige Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika, folgende Worte: „Die Wirklichkeit liegt nicht in der gemeinsamen Verfolgung eines materiellen Ziels oder in der Macht, andere zu beherrschen. Sie liegt in der Bekräftigung der moralischen und geistigen Werte, die die Lebensweise bestimmen, die sie zu führen beabsichtigen, und die sie, wenn nötig, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verteidigen gedenken.“