Wahlkampfmotoren starten
EU-Wahl. Die ÖVP beginnt „Österreich-Gespräche“; die SPÖ lud die SPD-Spitzenkandidatin ein. Und die Grünen „rechnen mit Schilling“.
Wien. Gut zwei Monate vor der EUWahl am 9. Juni kommen allmählich die Wahlkampfmotoren auf Touren. Am Freitag beging die ÖVP ihren Wahlkampfauftakt: Spitzenkandidat Reinhold Lopatka (ÖVP) startete in der türkisen Politischen Akademie in Wien Meidling seine Bundesländer-Tour. In „ÖsterreichGesprächen“will er Anregungen für sein Wahlprogramm erhalten, um damit wieder Erster zu werden. Ein Ziel, das angesichts der aktuellsten Umfragen (Ipsos/Euronews) unerreichbar scheint: Die Kanzlerpartei würde demnach mit 21 Prozent aktuell auf Platz drei durchgereicht. Inhaltliche Details verkündete Lopatka am Freitag allerdings noch keine. Bislang hob er auf Nachfrage den Wirtschaftsstandort, Migration und ein zurückhaltendes EU-Budget hervor. Am Freitag verwies er auf die EU als Projekt der Jugend und forderte den Ausbau des Erasmus-Austauschprogramms.
Auch FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky ist „ab sofort“in den Ländern unterwegs. Am Samstag besucht er den Landesparteitag der Wiener FPÖ, wo sich Dominik Nepp der Wiederwahl als Obmann stellt. SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder erarbeitet seine Inhalte wie die ÖVP derweil noch intern, und zwar in „Debattencamps“. Ein solches hält am Samstag etwa die SPÖ Oberösterreich ab. Am Freitag besuchte Schieder mit der deutschen SPD-Spitzenkandidatin, Katarina Barley, das Karl-Renner-Institut. Der formale Wahlkampfauftakt wird am 20. April beim Parteitag der SPÖ Wien begangen.
Debatte in Nationalbibliothek
Der Neos-Auftakt von Helmut Brandstätter wird rund um den Europatag am 9. Mai stattfinden. Die Grünen wollen noch keinen konkreten Termin verraten, anberaumt ist er aber für Anfang Mai. Am Mittwoch wurde jedoch eine „Vorkampagne“präsentiert, bei der Spitzenkandidatin Lena Schilling mit einem Namenwitz um Stimmen wirbt: „Rechnen Sie mit Schilling“steht unter ihrem Konterfei. Akkordiert posteten am Mittwoch ranghohe Grüne das Bild auf X – mit mehr oder weniger amüsanten Ergänzungen, etwa jener von Klimasprecher Lukas Hammer: „Je mehr Schilling desto besser!“Klubchefin Sigrid Maurer schrieb von einem „!Sonderangebot!“für den Klimaschutz, das man am 9. Juni um „1 Schilling“erhalte. Wie die restlichen Spitzenkandidaten wird Schilling bei der EU-Gemeinderäte-Tagung am Dienstag in der Nationalbibliothek erwartet, an der auch EU-Kommissar Hahn, Bundeskanzler Nehammer sowie Europaministerin Edtstadler (alle ÖVP) teilnehmen.