Was Jenewein und Ott mit Pilnacek verbindet
Christian Pilnacek taucht in Hans-Jörg Jeneweins Einvernahmeprotokoll der AG Fama auf. Er soll Egisto Ott mit Pilnacek-Chats versorgt haben. Wieso?
Der Informationsfluss zwischen dem Ex-BVT-Beamten Egisto Ott und Ex-FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein war keine Einbahnstraße. Jenewein soll auch Ott mit Infos versorgt haben – etwa mit „seitenweisen“Chats von Christian Pilnacek, wie es in der Beschuldigtenvernehmung des ExBlauen heißt.
1 Was hat der ehemalige Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek mit der Causa Ott zu tun?
Hans-Jörg Jenewein steht im Verdacht, eine zentrale Figur im Netzwerk der spionageverdächtigen Egisto Ott, Martin Weiss und Jan Marsalek zu sein. Jenewein soll laut Ermittlungsakten nicht nur einseitig vertrauliche Informationen aus dem Innenministerium (BMI) und dem Verfassungsschutz (bis 2021 BVT) erhalten haben, etwa von Ott und einer Mitarbeiterin im Kabinett des damaligen FPÖ-Innenministers Herbert Kickl, sondern dürfte auch selbst heikle Informationen geteilt haben, etwa über Christian Pilnacek.
In seiner Einvernahme wurde Jenewein im Juni 2023 von der AG Fama, einer 2020 gegründeten Einheit im BMI, mit Chats von Pilnacek, dem ehemals einflussreichen Sektionschef im Justizministerium, konfrontiert. Er habe laut Protokoll im Juni 2021 „seitenweise“Fotografien von Akten aus dem IbizaU-Ausschuss an Ott weitergeschickt. Sie stammten laut Protokoll aus dem Justizressort (BMJ) und behandeln Chat-Nachrichten von Pilnacek und „weiteren Teilnehmern“.
Dabei dürfte es sich nach „Presse“-Recherche um Teile jener Chats handeln, die zur selben Zeit von der Staatsanwaltschaft Innsbruck ausgewertet wurden. Pilnacek chattete u. a. mit Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, dem heutigen Leiter der OStA Wien, Johann Fuchs, oder dem bekannten Wiener Anwalt Manfred Ainedter. Das sorgte für harsche Kritik am damals suspendierten Justizbeamten, der sich daraufhin öffentlich für seine teils deftige Wortwahl entschuldigte. Den Hintergrund bildeten Vorwürfe, wonach das „System Pilnacek“Ermittlungen beeinflusse bzw. die ermittelnde „Soko Tape“unter der Leitung von Andreas Holzer, der ebenfalls in den Pilnacek-Chats vorkommt, eine Nähe zur ÖVP aufweise. Ein Narrativ, das nicht nur die FPÖ im Ibiza-U-Ausschuss aufgriff.
2 Welche Pilnacek-Chats könnten für Ott von Interesse sein – und wieso?
Dass Jenewein überhaupt Zugang zu den Akten hatte, obwohl er selbst seit 2019 kein Mandatar mehr war, erklärt sich daraus, dass er damals parlamentarischer Mitarbeiter von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker war. Hafenecker war damals wie heute Fraktionsführer im U-Ausschuss. Am selben Tag, als Jenewein die Pilnacek-Chats an Ott weiterschickt, wird dann auch medial über diese berichtet, zum Beispiel, dass Pilnacek Ex-Justizminister Josef Moser als „A.-Loch“beschreibt.
Auch über die Ermittlungen der „Soko Tape“wird gechattet. Ein bekanntes Zitat, wonach „Pil“einen zuständigen WKStA-Ermittler beschatten lassen wollte („Ich stelle mir Observation vor“), füllte die Schlagzeilen. Auch ein Chat mit Andreas Holzer, dem