Junktim: Grüne blockieren Botschafterliste

Koalitionspartner verweigert Schallenbergs Tableau für Auslandsvertretungen Segen.

Seit Wochen schon liegt die Liste der österreichischen Botschafterinnen und Botschafter vor, die im Sommer ihren Dienst an einem neuen Posten antreten soll. Die Zeit drängt. Doch auch Mittwoch kam das Personaltableau nicht durch den Ministerrat. Die Grünen blockieren.

Ein ÖVP-Insider erklärte gegenüber der „Presse“, die Koalitionspartner wollten ein „ressortfremdes Junktim“im Justizbereich herstellen. An den Personen auf der Botschafterliste hätten die Grünen nichts mehr auszusetzen. Aus dem Büro von Vizekanzler Werner Kogler hieß es lediglich: „Am Ministerratsvortrag zur Besetzung von Leitungsfunktionen im Ausland wird derzeit gearbeitet. Dieser befindet sich in Abstimmung mit dem Ziel einer zeitnahen Beschlussfassung.“

Kössler nach New York

Als neuer Leiter der Ständigen Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York ist der bisherige Politische Direktor, Gregor Kössler vorgesehen, der zuvor als Kabinettschef und als Botschafter in Saudiarabien gedient hatte. Er folgt Alexander Marschik nach, der einst ebenfalls Politischer Direktor war und nach Berlin wechseln soll. Österreichs bisheriger Botschafter in Deutschland, KurzzeitAußenminister Michael Linhart, tritt in den Ruhestand.

Als Botschafter in Rom ist Donauraum-Sonderbeauftragter Martin Eichtinger gesetzt, der Österreich in London vertreten hat und danach ÖVPLandesrat in Niederösterreich war. Jan Kickert, der auch einmal als Politischer Direktor wirkte, kehrt aus Italien nach Wien zurück. Es heißt, die Botschafterliste könnte noch diese Woche in einem Umlaufbeschluss abgesegnet werden. (cu)