Asyl: Vilimsky wirbt für Ruanda-Lösung

Der FPÖ-Spitzenkandidat setzt in der ORF-„Pressestunde“auf Abschiebepläne.

Der freiheitliche EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky hat sich am Sonntag dafür ausgesprochen, illegale Einwanderer nach Vorbild des britischen Ruanda-Modells außer Landes zu schaffen. „Das ist Remigration“, so Vilimsky, der erneut für einen eigenen EU-Kommissar für Remigration und Rückbau der EU warb. Auch wenn jemand Asyl bekomme, sei das immer nur Schutz auf Zeit, betonte er. Familienzusammenführungen sollte es deshalb nur im Herkunftsland geben.

Juristische Einschränkungen sah der langjährige EU-Parlamentarier bei seinen Abschiebungsplänen nicht. „Wo ein Wille, da ein Weg“, verwies er auch auf die Errichtung italienischer Flüchtlingslager in Albanien, von wo Menschen, die von den italienischen Behörden auf hoher See an Bord genommen wurden, bei einem negativen Asylbescheid rückgeführt werden sollen.

Angesichts der angespannten Lage in Europa, wo es weder Arbeitsplätze noch Infrastruktur für diese Menschen gebe, dürfe niemand mehr von außerhalb auf den Kontinent. Stattdessen solle es bei Bedarf Schutz und Hilfe außerhalb Europas geben. Asylverfahren sollten außerhalb Europas abgewartet werden, Vereinbarungen wie jene Großbritanniens mit Ruanda nannte er ein Role Model. Bei entsprechender finanzieller Abgeltung Partnerstaaten zu finden, könne für die EU kein Problem sein.

Einen eigenen EU-Kommissar für Österreich hält Vilimsky übrigens nicht für notwendig: Dem Land würde nichts abgehen und die große Zahl an Kommissaren befeuere die Überregulierung in der EU, weil jeder zeigen wolle, dass er eh arbeite. (APA) schnell