Wien fordert Radwegverbot für E-Mopeds

Die E-Zweiräder ohne Trittunterstützung gelten rechtlich als Fahrräder.

Die Wiener Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) wünscht, dass E-Mopeds von den Radwegen verbannt werden. Denn rechtlich gelten die Gefährte als Fahrräder – sofern sie nicht über einen starken Elektromotor verfügen, der sie zum Motorrad macht.

In Wien sind auf Radstreifen immer häufiger solche Mopeds zu sehen. Meist sind es Essenszusteller, die mit ihnen unterwegs sind. Wien fordert vom Bund nun eine Gesetzesänderung.

Längst sind auf Radwegen nicht mehr nur klassische Fahrräder zu finden. Sie müssen sich den Platz mit E-Scootern oder eben auch mit elektrisch angetriebenen Mopeds und E-Cargo-Gefährten teilen. „Es drängt vieles in die Radwege hinein“, konstatierte Wiens Verkehrsstadträtin Sima am Montag im Gespräch mit Medienvertretern. Sie werde auf das Thema immer wieder angesprochen, berichtete sie. Denn die Mopeds würden schneller beschleunigen und hätten auch ein zum Teil sehr hohes Gewicht.

Frisierte Mopeds unterwegs

Sie würden anders als Mofas mit Verbrennungsmotor keine Zulassung benötigen. Auch sei dadurch kein Nachweis nötig, dass man über die Verkehrsregeln Bescheid weiß. Oft seien E-Mopeds auch deutlich schneller als die auf Radwegen erlaubten 25 km/h, beklagte sie. Sima ortete eine „Gesetzeslücke“.

Denn die Fahrzeuge gelten rechtlich als Fahrräder. Sie dürfen auf Radwegen fahren bzw. müssen dies tun, sofern eine Benützungspflicht für den jeweiligen Abschnitt besteht. In Fußgängerzonen, die für den Radverkehr freigegeben wurden, ist deren Verwendung ebenfalls erlaubt.

Schneller als erlaubt

Präsentiert wurde eine Untersuchung zur Nutzung. Wie Verkehrsplaner Harald Frey von der Technischen Universität ausführte, überschreiten E-Mopeds auf Radwegen das Limit oft deutlich. Dazu sind sie auch schwer. Laut Frey übersteigt das Gewicht oft jenes der Mopeds mit Verbrennungsmotor. Dies erhöhe die Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. (APA).