Richtige Ruhendmeldung eines Gewerbes

Wird ein bestehendes Gewerbe längere Zeit nicht ausgeübt, ist das der Wirtschaftskammer anzuzeigen. Die Meldung an die Interessenvertretung kann formlos per E-Mail, Fax oder Post sowie über die WKO-eServices erfolgen. In den ersten Fällen muss ein Formular übermittelt werden, das den Namen des Gewerbeinhabers bzw. der Gesellschaft, die Gewerbebezeichnung, das Wirksamkeitsdatum und die Unterschrift von Gewerbeinhaber bzw. vertretungsbefugtem Organ oder Bevollmächtigtem (Beilage der Vollmacht nicht vergessen) enthält. Ohne Vollmacht können dritte Personen die Meldung nicht vornehmen.

Frist von drei Wochen

Die Anzeige muss innerhalb von drei Wochen ab Beginn des Ruhens erfolgen. Bei Fristüberschreitung droht eine Strafe bis zu 1090 Euro. Einige Gewerbe wie Immobilientreuhänder, Vermögensberater, Baumeister, Bilanzbuchhalter, Versicherungsvermittler oder Wertpapierdienstleister müssen das Ruhen direkt bei der Gewerbebehörde des Betriebsstandorts anzeigen.

Die Wirtschaftskammer leitet die Ruhendmeldung auch an die Sozialversicherung weiter. Der Versicherte selbst muss bei der SV keine Meldung machen. Eine Ausnahme ist die rückwirkende Ruhendmeldung bei bereits gelöschter Gewerbeberechtigung. Hier ist die WK nicht zur Weiterleitung verpflichtet. Eine rückwirkende Ruhemeldung muss an die SV innerhalb von 18 Monaten gemacht werden. Zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Ruhendmeldung darf keine die Pflichtversicherung begründende Tätigkeit ausgeübt worden sein und der Versicherte darf seither keine Leistungen aus der Kranken- oder Pensionsversicherung in Anspruch genommen haben.

Auch für eine ruhende Gewerbeberechtigung ist Grundumlage zu entrichten. Ruht sie allerdings ein ganzes Kalenderjahr, dann reduziert sich die Grundumlage für dieses Jahr auf höchstens die halbe Höhe. Für die Kammerumlagen gibt es keine Sonderregelung, das Ruhen wird aber die Bemessungsgrundlagen reduzieren.

Personen, die das Ruhen ihres Gewerbebetriebs angezeigt haben, sind von der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung befreit. Allerdings können in dieser Zeit auch keine Versicherungsleistungen beansprucht werden.

Weitere Informationen unter dem Suchwort „Ruhendmeldung“auf

Liga und Klubs werden Wege finden müssen, um sich weiterzuentwickeln.

Hans-Joachim Watzke DFL-Aufsichtsratsboss

Der schwelende Konflikt zwischen Tradition und Moderne ist kein spezifisches Problem für den deutschen Fußball. Doch er trifft ihn besonders hart – und stellt das Land, seine Klubs und Anhänger vor eine Zerreißprobe.

Nicht zuletzt bei dem Streit um einen – an Fanprotesten gescheiterten – Investorendeal der Deutschen Fußballliga (DFL) zeigte sich: Die Stimmung ist aufgeheizt, antikapitalistische Meinungen sind tief verankert. Wenn Entscheidungen trotz Widerstands im Sinne der Wirtschaftlichkeit getroffen werden, ist der Aufschrei groß.

So auch bei der Auswahl des neuen Ausrüsters für die Nationalmannschaft. Der Deutsche Fußballbund (DFB) entschied sich für Nike und gegen Adidas – und damit auch gegen eine 70-jährige Tradition. Der neue Deal soll mehr als 100 Millionen Euro in die klamme Kasse spülen, bisher war es nur etwa halb so viel. Dass der öffentliche Tenor dennoch negativ ausfiel, wirft die Frage auf: Kann der deutsche Fußball aus moralischen Gründen auf Geld verzichten?

Die Antwort: nein. Im Vorjahr schrieben die Klubs der Bundesliga und 2. Liga unterm Strich ein Minus von 200 Millionen Euro. „Liga und Klubs werden gemeinsam Wege finden müssen, um sich weiterzuentwickeln, die Attraktivität der Wettbewerbe und die sportliche sowie wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit auf internationaler Ebene zu erhalten und zugleich Besonderheiten des deutschen Fußballs zu bewahren“, sagte DFL-Aufsichtsratsboss Hans-Joachim Watzke, als er noch auf einen Investorendeal hoffte.

Aktuell gibt es erneut Streit – wieder geht es um Geld. Die Liga könne 80 Millionen Euro aus dem TV-Vertrag nicht wie geplant an die Teams auszahlen, da „Zahlungen von Partnern nicht zu den vertraglichen Fälligkeitsterminen erbracht werden konnten“. Streamingdienst Dazn widersprach, behält sich juristische Schritte vor. In sportlicher Hinsicht hat Tradition im deutschen Fußball ebenfalls einen schweren Stand. Mit Schalke, Nürnberg und Kaiserslautern sind gleich drei vermeintliche Fußballgrößen vom Abstieg in die 3. Liga bedroht. Für den HSV wird der Aufstieg in die Bundesliga immer unwahrscheinlicher, und Hertha Berlin hat diesen definitiv schon verpasst. In der Bundesliga befinden sich Mönchengladbach und Köln mitten im Abstiegskampf.