Nicht super: Wer Diesel fährt, soll mehr zahlen!

Regierung plant „in den nächsten Jahren“Steuer-Erhöhung Was kommen soll

Am Sonntag deutete Umweltminister Rupprechter (VP) Steuererhöhungen für besonders umweltschädliche Autos an. Zugleich setzt er sich für die Rückerstattung der Mineralölsteuer (MÖSt) für Bauern ein.

Bis Jahresmitte will die Regierung ihre neue Klima- und Energiestrategie vorlegen, sagte Andrä Rupprechter in der ORF-Pressestunde. Der Tiroler wollte keine Details verraten. „Vorher über Einzelmaßnahmen zu diskutieren, ist nicht sinnvoll.“Eine Warnung an Autofahrer war aber doch drinnen: „Wer sich jetzt ein Dieselauto kauft, muss damit rechnen, dass es in den nächsten Jahren zu Änderungen kommen wird.“Das müsse nicht in Form von bestehenden klassischen Abgaben geschehen. Wie bei E-Au- tos soll es ein Anreiz- und Bonussystem geben, um „das Steuersystem zu ökologisieren“.

Zugleich machte sich Rupprechter für eine Wiedereinführung der Rückerstattung der MÖSt für Bauern stark. Das werde aber nicht vor 2018 gelingen, so der Tiroler. Nach den nächsten Wahlen will er als Minister weitermachen.

In Zeiten von Landflucht müsse der ländliche Raum entlastet werden. Geplant ist ein Investitionspaket mit einem Volumen von 175 Mio. Euro für zwei Jahre.

Zur EU sagte Rupprechter: „Ich bin überzeugter Europäer, meine beiden Söhne sind in Brüssel geboren.“Um die EU zu retten und weiterzuentwickeln, brauche es „schlankere Verwaltung, weniger

Aufgaben“. Kommissare und eine Konzentration auf große

Minister Andrä Rupprechter ( VP) im ORF