Heute - Oberösterreich Ausgabe
Polit-Gipfel in Linz
■ Kanzler Kurz traf Bayerns Ministerpräsident Söder Beide einig: Grenzen notfalls dicht machen
Am Anfang bemühte Sebastian Kurz Bruno Kreisky: „Nach Bayern“, habe der gesagt, komme er immer gern. „Da bin ich nicht mehr ganz in Österreich und noch nicht ganz in Deutschland.“
Diesmal war es umgekehrt, da kamen die Bayern zu uns – und auch das gern, denn mit Österreich haben sie in der Causa prima Asyl mehr gemein als mit der eigenen Regierung in Berlin.
Aber der Reihe nach: Per Railjet fuhr unsere Regierung gestern ab 7.30 Uhr nach Linz, verabschiedet von einer Mini-Demo von Jungsozialisten gegen den 12-StundenTag. Selbes Thema, diesmal mit Tröten, bei der Ankunft in Linz. Mit Polizeieskorte ging’s dann zum Landhaus (der Park rundherum war Sperrgebiet für die Bevölkerung; Bayern wünschte sich größtmögliche Sicherheitsvorkehrungen, brachte sogar selbst Polizisten mit).
Im Landhaus: harmonische Töne. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Österreichs Kanzler Kurz streuten einander Rosen. Man werde wirtschaftlich enger zusammenarbeiten, Bayern will Österreichs Modell der Kinderbeihilfe (weniger Geld ins Ausland) kopieren. Vor allem merkte man, dass kein Löschblatt zwischen Söder und Kurz passt, was das Thema Asyl betrifft („2015 darf sich nicht wiederholen“): Außengrenzschutz, damit es in der EU offene Grenzen geben kann, weniger Migration, Stopp für Schlepper.
Und wenn Bayern die Grenzen blickdichter macht? „Wir müssen für Kontrollen gerüstet sein“, sagt Kurz. Heißt: Dann gehen auch bei uns die Grenzbalken runter