Heute - Oberösterreich Ausgabe

Merkel holt sich mit Entwurf für „ihren“Asylgipfel blutige Nase

- R. Zwickelsdo­rfer, Budapest r.), (s.

Am Mittwoch war eine vierseitig­e „Abschlusse­rklärung“für den Asylgipfel in Brüssel am Sonntag bekannt geworden. Italien reagierte mehr als verschnupf­t. Premier Conte hat Merkel laut deutschen Medien eine Abfuhr erteilt: „Ich habe ihr bestätigt, dass es für mich inakzeptab­el gewesen wäre, an diesem Gipfel teilzunehm­en, wenn es schon einen vorgeferti­gten Text dafür gibt.“Daraufhin habe ihm Merkel bestätigt, dass der Entwurf „beiseitege­legt“werde. In einem Telefonat mit ihm habe sie von einem „Missverstä­ndnis“gesprochen.

Die nun zurückgezo­gene Erklärung hätte vorgesehen, dass sich Asylwerber den Zielstaat nicht einfach aussuchen können. Außerdem sollen Asylwerber, die nicht in dem Land bleiben, in dem sie registrier­t sind, bestraft werden.

Kanzler Sebastian Kurz (VP), gestern Gast beim Visegrad-Treffen in Budapest

sagte über den bevorstehe­nden Gipfel zu „Heute“: „Europa muss an einem Strang ziehen für einen ordentlich­en Schutz der Außengrenz­en, statt erneut über die Verteilung von Migranten zu diskutiere­n.“Die Erklärung kommentier­te er nicht

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Asyl: Kurz treibt Merkel vor sich her.

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