Heute - Oberösterreich Ausgabe
Merkel holt sich mit Entwurf für „ihren“Asylgipfel blutige Nase
Am Mittwoch war eine vierseitige „Abschlusserklärung“für den Asylgipfel in Brüssel am Sonntag bekannt geworden. Italien reagierte mehr als verschnupft. Premier Conte hat Merkel laut deutschen Medien eine Abfuhr erteilt: „Ich habe ihr bestätigt, dass es für mich inakzeptabel gewesen wäre, an diesem Gipfel teilzunehmen, wenn es schon einen vorgefertigten Text dafür gibt.“Daraufhin habe ihm Merkel bestätigt, dass der Entwurf „beiseitegelegt“werde. In einem Telefonat mit ihm habe sie von einem „Missverständnis“gesprochen.
Die nun zurückgezogene Erklärung hätte vorgesehen, dass sich Asylwerber den Zielstaat nicht einfach aussuchen können. Außerdem sollen Asylwerber, die nicht in dem Land bleiben, in dem sie registriert sind, bestraft werden.
Kanzler Sebastian Kurz (VP), gestern Gast beim Visegrad-Treffen in Budapest
sagte über den bevorstehenden Gipfel zu „Heute“: „Europa muss an einem Strang ziehen für einen ordentlichen Schutz der Außengrenzen, statt erneut über die Verteilung von Migranten zu diskutieren.“Die Erklärung kommentierte er nicht