Zittern vor Heumarkt-Votum: Kein Grüner darf „umfallen“
eute stimmt der Gemeinderat über das Hochhaus-Projekt am Heumarkt ab. Bei einem „Nein“wackelt Rot-Grün. Die FPÖ verlangt ein namentliches Votum, jeder Gemeinderat muss Farbe bekennen.
Die Abstimmung im Gemeinderat birgt einiges an Sprengkraft: Die SPÖ ist für das Projekt, ihre 44 Mandate gelten als fix. Gemeinsam mit den Stimmen der zehn grünen Mandatare wären es 54 von 100 Stimmen, das Projekt damit durch. Doch: Drei grüne Gemeinderäte haben im Vorfeld angekün- digt, gegen das Hochhaus zu stimmen oder sich zu enthalten. Vier – darunter auch GrünenChefin Maria Vassilakou und Klubobmann David Ellensohn – sind dafür. Das Stimmverhalten der restlichen Drei ist unklar. Für Vassilakou und Ellensohn geht es um einiges: Die GrünenChefin warb massiv für das Projekt, ihr Klubobmann hatte SPÖChef Michael Häupl eine Mehr- heit für die Umsetzung garantiert. Fallen die Grünen um und das Projekt scheitert im Gemeinderat, müssten sich Vassilakou und Ellensohn die Frage gefallen lassen, ob sie ihre Partei noch unter Kontrolle haben. Und auch die rot-grüne Rathauskoalition würde gewaltig wackeln. Stichwort Paktfähigkeit. Der FPÖ ist das aber noch zu wenig brisant, sie legt ein Schäufelchen nach: Die Blauen – wie auch die Neos – fordern eine Verschiebung des Votums auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen. Wird dieser Antrag – wie zu erwarten ist – abgelehnt, verlangt die FPÖ eine namentliche Abstimmung. Heißt: Enthaltung ausgeschlossen, jeder Gemeinderat muss sich deklarieren