Italien stoppte Zusammenarbeit mit BVT
Laut BVT funktioniert die Zusammenarbeit mit Auslandsgeheimdiensten auch nach den Vorgängen im Verfassungsschutz „unverändert gut“. Offenbar nicht mit allen: Italien hat die Kooperation „geblockt“.
Der italienische Auslandsgeheimdienst AISE will nicht mehr mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz
und Terrorismusbekämpfung (BVT) zusammenarbeiten. Das haben die Italiener bereits im März dem Innenministerium, konkret dem Bundeskriminalamt (BKA), mitgeteilt, wie ein interner Mailverkehr, der „Heute“vorliegt (s.o.), zeigt.
Weil Italien offenbar kein Vertrauen in den Geheimdienst mehr hat, bemüht man sich stattdessen um eine intensivere Zusammenarbeit auf Ebene der Polizei. Diesen Wunsch hat laut den Mails eine italienische Verbindungsbeamtin des Geheimdienstes bei einem „Arbeitsbesuch“im BKA „eindringlich“deponiert. Kriminalpolizeiliche Erkenntnisse würden vor allem für die Terrorismusbekämpfung benötigt.
Allerdings: Die Beamtin holte sich eine Abfuhr, geht aus einem weiteren, mit „Vertraulich !!!! “betitelten Mail von BKA-Direktor Franz Lang hervor. Solche Anliegen müssten auf „Ebene der Polizeichefs“geklärt werden. Gemeint: die Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, und Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenressort.
Auch in Deutschland steht das BVT unter Beobachtung. „Bei einem Dienst, der seine sensiblen Geheimnisse, Informationen und Quellen von Partnerdiensten nicht schützen kann, ist Vorsicht geboten“, sagte August Hanning, Ex-Chef des deutschen Bundesnachrichtendienstes, der „Bild“