Kern: Auch Rote dürfen Rolex tragen
SPÖ-Chef Christian Kern im ORF-Sommergespräch über Ängste, Arbeit und Armut
Das vierte Sommergespräch gestern Abend war das erste im Regen. Daher lud der ORF ins Innere des Lokals in der Wachau. Dort blieb es trocken, doch das Gespräch mit SP-Chef Kern tröpfelte dahin, nahm kaum Fahrt auf. Das sagte Kern zu:
SPÖ in Opposition Ziel sei „ein Gegenentwurf zur Regierung. Die SPÖ formuliert gerade ihr neues Programm.“Themen seien die Arbeitswelt angesichts der Digitalisierung, die Positionierung Österreichs in Europa und gegenüber USA und Asien sowie der Klimawandel.
Gesundheitssystem „Den Zugang zum Gesundheitssystem sollen nicht nur jene mit dickem Konto haben. Die Regierung spart Millionen ein, die Unternehmer weniger zahlen müssen. Wir wollen einsparen, aber ins System für alle investieren.“
12-Stunden-Tag „Was jetzt passiert, ist ein Drüberfahren.“Die geplante „Freiwilligkeit“bezweifelt Kern stark. Er fürchtet um Mitarbeiter von „kleinen Firmen ohne Betriebsrat“. Sein Gegenvorschlag: „Betriebliche Mitbestimmung und bei 12-StundenDiensten muss es planbare Freizeitblöcke geben“, wie bereits im Spitalswesen oder bei der Bahn. Grabenkämpfe in SPÖ „Niemand will eine grün-linke Fundi-Politik betreiben.“Man habe in der Partei „lange darüber diskutiert, was Zukunft ist“. Dabei stehe die Migration „natürlich im Mittelpunkt“, aber auch der „Klimawandel ist wichtig“. Klimawandel „Wir haben mittlerweile mehr Hitzetote als Verkehrstote. Da kann man nicht wegschauen!“Und: „Es geht auch um jene, die bei 35 Grad draußen arbeiten müssen.“
Migration „Wir brauchen Alternativen zu Ängsten.“Klar sei: „Wer keinen positiven Asylbescheid hat, muss das Land verlassen.“Und: „Die Einhaltung von Menschenrechten. Es ist unerträglich, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken.“Europa müsse „investieren“, etwa in „Charter Cities“, europäisch gestützte Städte in Schwellenländern. Details will er nächste Woche präsentieren. Rechtsruck „Die Regierung nimmt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht gebührend ernst.“Es seien zwar „keine Nazis“, aber: „Wir sehen gerade in Chemnitz, was passiert, wenn man permanent Sündenböcke sucht.“Koalition mit der FPÖ? „Eine SPÖ auf Bundesebene kann nicht mit der FPÖ koalieren, das zerreißt eine fortschrittliche Partei.“Auf Länder-Ebene sei er „kein Fan“, aber „im Zweifel ziehe ich RotBlau einer schwarz geführten Koalition im Burgenland vor.“
Darf ein SPÖ-Chef eine Rolex tragen? „Um Armut zu bekämpfen, muss man nicht zwingend selbst arm sein“