„Wie Vollpfosten“: Kern geht auf Regierung los
Die Herbsttagung des SP-Klubs nutzte Parteichef Kern für einen Rundumschlag gegen die Regierung. Diese „taumle“, kürze im Sozialbereich und schade Österreichs Ansehen im Ausland, kritisierte er.
„Diese Regierung taumelt von einer Ecke in die andere und von einem Problem zum anderen“, so Kern. Die Tatsache, dass die Maßnahmen zur Kinderbetreuung ohne Einbindung der SP-Länder umgesetzt würden, sei ein „Bruch der politischen Kultur“, die Regierung spalte die Gesellschaft. Kritik gab’s auch an den AUVA-Einsparungen, der Kürzung von Arbeitsmarktprogrammen und dem Zwölfstundentag.
Eine klare Meinung hat der ExKanzler
auch zu Sagern von FPPolitikern in Auslandsmedien (Überfremdung in Österreichs Tierheimen, etc.): Es wäre besser, die Regierung äußere sich nur mehr in Österreich, „damit wir im Ausland nicht wie die absoluten Vollpfosten dastehen“. Die Lage seiner Partei beurteilt er positiv: Mit der personellen Erneuerung von Klub und Partei sei man gut vorangekommen. Mit dem neuen Parteiprogramm wiederum sei ein wichtiges Projekt abgeschlossen worden