Brexit-Streit am „Schnitzelgipfel“
Start „unseres“EU-Gipfels in Salzburg. Mittwochabend dinierten (und stritten) die Teilnehmer wie die Ritter der Tafelrunde in der Felsenreitschule. Und Kommissionschef Juncker stellte klar: Die EU hat viele Geschmäcker.
Liebe geht bekanntlich durch den Magen. Beim Dinner der EU-Spitzen in Salzburg aber war von Zuneigung vielfach wenig zu spüren. Und das, obwohl Jean-Claude Juncker
Österreich in einem ORF-Interview zuvor „Geschmack“attestiert hatte. Er hielt aber fest, dass die EU nicht nur aus Wiener Schnitzel bestünde, „da braucht es auch französischen Speck und mediterranes Gemüse“. Die Geschmäcker seien eben unterschiedlich. Die österreichische Ratspräsidentschaft sei aber bislang sehr nach seinem Gusto. Kurz’ Job sei „nicht vergnügungssteuerpflichtig“, er mache das „sehr gut“.
Englands Premier Theresa May hingegen spuckte Kurz – er drängte die Briten zu „einem Schritt vorwärts“– in die Suppe: Sie forderte Zugeständnisse der EU, lehnte forsch die Pläne zu Nordirland als „völlig inakzeptabel“ab (Brüssel will, dass die Nordiren im EU-Binnenmarkt bleiben). Juncker attestierte, dass den Briten eine Portion österreichischer Hausverstand guttäte, glaubt aber an eine Einigung: „Die Suppe wird nicht so heiß gelöffelt, wie sie gekocht wird.“Für Pfeffer sorgte EU-Ratspräsident Donald Tusk, er schlug einen „Brexit“-Sondergipfel im November vor.
Heißes Thema Migration: Kurz will noch heuer den Außengrenzschutz neu definieren. Sein Rezept: in Salzburg den nötigen Diskurs führen, dann Beschlüsse fassen. Auch hier schaut es sehr nach einem Sondergipfel aus