881.569 fordern ein totales Rauchverbot
Drei Volksbegehren endeten gestern Abend: Während „ORF ohne Zwangsgebühr“besser abschnitt als erwartet, blieben Frauenvolksbegehren und „Don’t smoke“etwas hinter den selbst gesteckten Zielen.
„Frauen“, „Don’t smoke“und „ORF ohne Zwangsgebühr“– alle drei Volksbegehren erhielten mehr als 100.000 Unterschriften und müssen somit im Nationalrat behandelt werden.
Das Frauenvolksbegehren landete auf Platz 13 (siehe Tabelle rechts) der bisherigen Begehren, mit 481.906 Unterschriften erhielt es deutlich weniger Zuspruch als das erste Frauenvolksbegehren 1997 – damals unterschrieben 644.665 Österreicher. Lena Jäger, Projektleiterin des Frauenvolksbegehrens, sieht sich aber bestätigt: „Wir wollen keine Lippenbekenntnisse mehr, wir wollen Taten.“
Die Initiatoren des „Don’t smoke“-Volksbegehrens hatten sich 900.000 Unterschriften zum Ziel gesetzt – mit 881.569 lag man knapp darunter. Dennoch hofft man auf eine Volksabstimmung, weil Vizekanzler Strache (FPÖ) diese bei mindestens 900.000 Unterschriften in Aussicht gestellt hatte. Wiens Ärztekammer-Präsident Szekeres sagte, die Regierung dürfe jetzt nicht auf die fehlenden 18.431 Unterstützer hinweisen, das wäre „Haarspalterei“.
Groß die Zustimmung auch zum „ORF-Volksbegehren“: Mehr als 320.000 unterschrieben gegen Zwangsgebühren