Goodbye! EU nickt Brexit ab – jetzt liegt es an den Briten
1. Austrittsvertrag der Geschichte fixiert, Chaos aber noch nicht abgesagt
Showdown in Brüssel: Nach rund 30 Monaten Verhandlungen billigte die EU den Austrittsvertrag mit den Briten. Erstmals verlässt damit ein Land die Union – ob es ein geordneter Brexit wird, ist noch offen.
Historischer Tag in Brüssel: Alle 27 EU-Staats- und Regierungschef stimmten gestern dem zwischen der EU und Großbritannien ausverhandelten Brexit-Deal zu.
Premierministerin Theresa May erklärte, „das Abkommen sei das beste und einzig mögliche“. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz schloss Nachverhandlungen aus: „Wichtig ist, dass sich jeder in Großbritannien bewusst ist, dass das Ergebnis, das jetzt vorliegt, auch das Ergebnis ist“, sagte er.
Wie geht es jetzt weiter? Zwar steht der Deal zwischen London und Brüssel, die Schäfchen sind
aber noch lange nicht im Trockenen: Der Brexit-Deal muss im Dezember erst vom Parlament in London abgesegnet werden. Dass May das gleich im ersten Anlauf gelingt, gilt derzeit als unwahrscheinlich. Dann gibt es mehrere Möglichkeiten – vom May-Rücktritt über Neuwahlen bis zu einem zweiten Referendum. Problem: der Zeitdruck. Stimmt Großbritannien dem Vertrag nicht zu, kommt es im März zum ungeordneten Brexit. Daher könnte es – bei einer zweiten Abstimmung im Jänner – doch noch eine knappe Mehrheit für Mays Deal geben