Türkis-grün wieder Wahlsieger
■ Steiermark-wahl bringt Rückenwind für Koalitionsgespräche in Wien ■ Vp-triumph ■ Grüne verdoppelt ■ Rote und Blaue stürzen ab
Die ÖVP hat den nächsten Erdrutschsieg errungen. Sie nahm der SPÖ in der Steiermark Platz eins um gleich 13,1 % ab. Mit dem Einzug der Neos sind im Landtag erstmals sechs Parteien vertreten.
Als er seiner Familie dankte, blieb die Stimme weg, Tränen kamen. Hermann Schützenhöfer hat für seine VP die Steiermark geholt, die SP (erstmals seit 2004) auf Platz zwei verwiesen. Abstand: über 13 Prozentpunkte (!). Der Mann, dem er das (auch) zu verdanken hat, stand neben ihm und grinste – Ex-kanzler Sebastian Kurz. Für ihn ist das Ergebnis ein Rückenwind in den Verhandlungen mit den Grünen in Wien.
Die Details:
Türkiser Triumph 2015 hatte Spchef Franz Voves der zweitplatzierten VP den Landeshauptmann-sessel überlassen. Diesmal
legte sie um 7,6 Prozentpunkte auf 36 % zu. Bei der Nationalratswahl hatten 38,9 % türkis gewählt.
Roter Respektabstand Viel Luft nach oben, aber die FPÖ auf Distanz gehalten hat die SPÖ mit Michael Schickhofer. Mit 22,9 % erreichte sie um 3,7 Prozentpunkte mehr als bei der Nationalratswahl.
Blaues Auge Die FPÖ wurde brutal erwischt, verlor 9,4 % und liegt nur mehr bei 17,3 % und damit ungefähr auf dem Niveau der Nationalratswahl (18,5 %).
Grüner Trend Der grüne Erfolgslauf geht auch in der Grünen Mark weiter. 5,5 Prozentpunkte Zuwachs, erstmals ist man zweistellig.
Tiefrote Trutzburg Die Steiermark bleibt ein gutes Pflaster für die Kommunisten: 6,1 % (+ 1,8 %). Pinke Premiere Erstmals schaffen es die Neos mit 5,4 % in den Landtag, freuen sich über Gewinne bei der vierten Wahl in Folge.
Und jetzt? Türkis kann mit Rot oder Blau regieren (mit Grün allein geht sich nicht aus).
Obfrau-debatte Das Sp-ergebnis wird die Debatte um Rendi-wagner wohl nicht stoppen. Schon heute geht es weiter
Nach dem historisch schlechtesten Ergebnis bei der Nationalratswahl muss die SPÖ eisern sparen. Über die Sparmaßnahmen informiert die Parteispitze morgen die Mitarbeiter in einer Betriebsversammlung.
Am 24. November 2018 übernahm Pamela Rendi-wagner die SPÖ. Die Partei war damals hochverschuldet, Auftrag an die neue Chefin war (neben einer Trendumkehr) die Sanierung. Von 12 Millionen Euro Miese war die Rede.
Das mit nur mehr 21,2 % historisch schlechteste Ergebnis bei der Nationalratswahl verschärfte die Lage aber noch einmal. Die Roten verlieren 2,5 Millionen Euro an Parteiförderung.
Wie ernst die Situation ist und
wie das Sparpaket aussehen wird, sollen die Mitarbeiter morgen bei einer Betriebsversammlung in der Wiener Löwelstraße erfahren. Geladen sind rund 100 Personen, die Reformmaßnahmen sollen alle Bereiche umfassen. Rendi-wagner scheint jedenfalls fest entschlossen, die Parteireform fortzusetzen.
Ob sie dafür noch lange Zeit hat, ist nicht sicher. Denn das Wahlergebnis in der Steiermark ist nicht dazu angetan, die Diskussion um die Parteichefin zu stoppen. Dazu
kommt, dass im Jänner das Burgenland wählt und auch in Wien nächstes Jahr Wahlen stattfinden. Sowohl Burgenlands Sp-chef Doskozil als auch Wiens Bürgermeister Ludwig gelten nicht als größte Rendi-wagner-fans. Tirols Spchef Dornauer ist der Zuckerguss.
Die aufmüpfige Parteijugend hat Rendi-wagner vorerst einmal besänftigt. Ihre Vorsitzende Julia Herr wurde Sp-klimaschutzsprecherin im Parlament