Reibungsflächen

Die wöchentliche Begegnung zwischen Journalisten, Kanzler und Vizekanzler nach dem Ministerrat ist Geschichte. Nur die beiden Regierungskoordinatoren, Kanzleramtsminister Thomas Drozda für die SPÖ und Staatssekretär Harald Mahrer für die ÖVP, werden den Medienvertretern in Zukunft erzählen, was die Runde beschlossen hat. Der Kanzler will bloggen und zu Hintergrundgesprächen laden.

Journalistenverbände vermuten, die Regierung wolle unangenehmen Fragen ausweichen, und protestieren, vermutlich vergebens.

Vielleicht ist das Ziel aber gar nicht verwerflich: Christian Kern und Reinhold Mitterlehner wollen das peinliche Durcheinander der Kommunikation ihrer Regierung in den Griff bekommen. Ob ihnen das mit dieser Maßnahme gelingen kann? D ie Reibungsflächen in der Koalition werden auch an den Antworten von Drozda/ Mahrer erkennbar sein und der Schaulauf der Minister ist auch nicht abgeschafft. Einigkeit ließe sich wohl nur durch ein Instrument herstellen, das Kanzler in Österreich nicht haben: eine Richtlinienkompetenz wie in Deutschland. Die aber ist nicht in Sicht.