Ende eines
Dilma Rousseff ist nun endgültig nicht mehr Staatspräsidentin von Brasilien. Der Senat in Brasília stimmte für die Amtsenthebung. Damit endet die Ära des Sozialismus, die Lula 2003 begann.
Es war leidenschaftlich emotional, wie sich Dilma Rousseff im Senat verteidigte. Über 14 lange Stunden sprach dort Montagnacht keine suspendierte Präsidentin, sondern eine zutiefst verletzte Frau, die sich zu Unrecht auf der Anklagebank sah. Sie verglich die Amtsenthebung gegen sie mit den Erfahrungen als Widerstandkämpferin in der Diktatur. Diese Gewaltherrschaft überlebte die 68-Jährige. Auch eine Krebserkrankung besiegte sie. Und nun werde gegen sie die „politische Todesstrafe“verhängt“, sagte sie. Schuld sah sie bei sich keine, nicht einmal für die fatale wirtschaftliche Situation des Landes.
Die Präsidentin der linken Arbeiterpartei PT war seit Mai suspendiert, hatte sich also lange auf ihre emotionale Verteidigungsrede vorbereiten können. Ernsthafte Versuche, ihr Schicksal noch einmal abzuwenden, machte sie allerdings nicht. Rousseff konnte ihre Opferrolle nicht überwinden und um ihr Amt kämpfen. Die Präsidentin hat sich bis zuletzt geweigert, das Spiel in der Hauptstadt Brasília mitzuspielen, wo es politische Loyalität nur gegen Gefallen, Posten oder schlicht direkte Bezahlung gibt. Rousseff geht als dickköpfige, uneinsichtige, aber aufrechte Politikerin in den politischen Ruhestand. Ihren Gegnern – allen voran ihrem gestern Abend angelobten Nachfolger Michel Temer – gab sie noch ein paar Schmähungen als „Putschisten“mit auf den Weg.
Am Ende bleibt ein bitterer Nachgeschmack: Ein Kongress voller nachweislich korrupter oder unter dem Verdacht der Bestechlichkeit stehender Parlamentarier hat eine Präsidentin in die Wüste geschickt, der nicht einmal ihre größten Feinde vorwerfen, sich persönlich bereichert zu haben. Rousseff sei schuldig, sagen dennoch zwei Drittel der Brasilianer. Aber wessen eigentlich hat sie sich schuldig gemacht? Die Haushaltsmanipulation oder die Budgetkniffe, die sie den Job gekostet haben, sind nur ein Vorwand.
Einige werfen Rousseff vor, Brasilien in die schlimmste Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte gesteuert zu haben. Andere behaupten, sie habe vor ihrer Wiederwahl vor zwei Jahren Dinge versprochen, die sie nicht gehalten hat. Letztlich werfen ihr viele in Brasilien vor, sie sei starrköpfig, ihre fehle Einfühlungsvermögen und Kompromissfähigkeit. All das mag stimmen. Aber kein einziges dieser Argumente rechtfertigt, dass sie auf diese Weise aus dem Amt gedrängt wird. Das „schwere Ver-