ORF-Kunden zahlen ab 1. April mehr

Mit „vorsichtiger Skepsis“gibt die Medienbehörde grünes Licht für eine Anhebung der ORF-Gebühr.

Drei Monate nahm sich die Medienbehörde KommAustria Zeit, um den Beschluss des ORF-Stiftungsrates auf Erhöhung der ORF-Gebühr zu überprüfen. Seit Freitagnacht steht fest, die 6,5 Prozent mehr für Fernsehen und Radio ab 1. April entsprechen den gesetzlichen Vorgaben.

Die von der Behörde beauftragten Wirtschaftsprüfer orten in ihrem Gutachten aber auch „vorsichtige Skepsis“: Es sei nicht auszuschließen, dass die beantragte Programmentgelterhöhung nicht ausreichen könnte, um den Finanzierungsbedarf des ORF bis ins Jahr 2021 völlig abzudecken“, heißt es im Behördenurteil. Im Finanzplan des Senders fänden sich „realistische Annahmen mit ambitionierten bzw. optimistischen unternehmenspolitischen Zielsetzungen“: Ob der ORF diese Ziele auch erreicht, hänge „zum Teil von der Mitwirkung Dritter wie beispielsweise des Be-

Kärnten triebs- oder Stiftungsrates ebenso“ab wie „vom Eintritt oder Nichteintritt von Unwägbarkeiten“. Allerdings bleibe der Finanzplan damit im gesetzlichen Rahmen, „unplausibel oder unrealistisch“sei er nicht.

Wiewohl das Programmentgelt ab 1. April von 16,16 auf 17,21 Euro pro Monat steigt, gibt es in neun Bundesländern sechs unterschiedliche ORFGebühren. Das liegt an den zusätzlichen Landesabgaben, auf die nur Vorarlberg und Oberösterreich verzichtet. Am teuersten kommt der Sender die Steirer: Die Gebühr steigt von bisher 25,18 auf 26,73 Euro pro Monat. In Kärnten ist die Steuer ein Fixbetrag, der nur per Landtagsbeschluss geändert werden kann. Vorerst bleibt es bei den 5,10 Euro. Insgesamt kostet der ORF die Kärntner ab April 26,03 statt 24,88 Euro monatlich. Die Einnahmen aus der Landesabgabe fließen ins Musikschulwesen.