Die rote Rebellion wird aufgeschoben
Wiens Bürgermeister Michael Häupl hat den Erbfolgekrieg vor der heute beginnenden SPÖ-Klubklausur entschärft – vorerst.
Das „Colosseum XXI“wird seinem Namen in den nächsten zwei Tagen alle Ehre machen: Denn in der Veranstaltungshalle im 21. Wiener Bezirk Floridsdorf trifft sich die Wiener SPÖ, um dort ihre zweitägige Klubtagung abzuhalten. Und dort, erklärt ein Wiener SPÖ-Politiker hinter vorgehaltener Hand, „werden wohl ordentlich die Fetzen fliegen“. Gesprochen soll vor allem über die Themen Asyl, Sicherheit und Bildung werden, heißt es. Und vor allem das Sicherheitsthema hat es in sich – denn die Gräben zwischen dem linken Parteiflügel und den „Realos“aus den Flächenbezirken sind längst nicht zugeschüttet. Während die Verbündeten des Parteichefs und Bürgermeisters Michael Häupl betonen, die Stimmung in der Partei werde langsam wieder besser, klingt das aus dem Lager des Herausforderers – Stadtrat Michael Ludwig – schon ganz anders: „Teile der Partei agieren völlig abgehoben, unsere Wiener SPÖ ist schwach wie nie zuvor.“Und das sei im Hinblick auf eine Nationalratswahl – wann auch immer sie stattfinden wird – „alles andere als gut“.
Dennoch scheint eine baldige Rochade am Schreibtisch des Bürgermeisters momentan sehr unrealistisch. Das wahrscheinlichste Szenario ist laut einem gut vernetzten SPÖ-Politiker: Häupl bleibt im Amt, schlägt die Nationalratswahl für Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern und dankt dann „leise“ab. Ein anderer, aber weniger wahrscheinlicher Ablauf wäre laut einem SPÖ-Kenner die Trennung von Bürgermeisteramt und Parteiführung. Sprich: Häupl bliebe bis nach der Nationalratswahl Bürgermeister, am Parteitag Ende April würde jedoch ein neuer Wiener SPÖ-Chef gewählt werden. Das will das Ludwig-Lager dem Bürgermeister nun anbieten, heißt es. Fix scheint nur eines: Bei der heute startenden Klausur, so heißt es aus de facto allen Parteiecken, „wird personell noch nix passieren“.
Ähnlich sicher sind sich die meisten Wiener Roten, was die Häupl-Nachfolge betrifft: An Ludwig führe kein Weg vorbei, sagt etwa ein SPÖ-Mann der Bundespartei. Zwar kursieren auch immer wieder die Namen von SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, Umweltstadträtin Ulli Sima und Nationalratspräsidentin Doris Bures, doch diese dürften derzeit eher in der Außenseiterrolle sein.