Bundesheer operiert im Mittelmeer
Seit Anfang März sind ein Dutzend Soldaten des Jagdkommandos im Kampf gegen Schlepper aus Libyen im Mittelmeer aktiv.
Im September fasste die Bundesregierung die Grundsatzentscheidung, nun ist es so weit: Rund 15 Soldaten des Jagdkommandos wurden nach Informationen der Kleinen Zeitung Anfang März auf ein Schiff der deutschen Marine („Tender Main“) verlegt, um im Zuge der EU-Operation Sophia gegen Schlepper, aber auch Waffenschmuggler aus Libyen vorzugehen.
Von Schlauchbooten oder von Hubschraubern aus werden Schiffe geentert und kontrolliert. Im Verteidigungsministerium heißt es dazu, dass der Schutz der EU-Außengrenze einen neuen Schwerpunkt bei den internationalen Einsätzen des Bundesheeres darstellt. Die Koalition ist grundsätzlich bereit, noch mehr Soldaten zum Schutz der Außengrenze ans Mittelmeer zu entsenden.
Bisher wurden laut Ministerium im Zuge der gesamten Operation Sophia 103 Schmuggler festgenommen und 396 Boote zerstört. Zudem half die EUMission anderen Akteuren bei der Zerstörung von weiteren 211 Schlepperbooten. 20 Staaten sind an der Operation beteiligt. Seit Längerem sind bereits sechs Angehörige des Bundesheeres im Hauptquartier in Rom sowie zwei am italienischen Flugzeugträger Garibaldi in die Mission eingebunden.
Dass dadurch die Überfahrt von Flüchtlingen über das Mittelmeer nur marginal gebremst wird, ist den Beteiligten klar. Auch die EU-Regierungschefs, die EU-Außenminister, die EUInnenminister, haben – abgesehen von Absichtserklärungen – bisher noch kein taugliches Rezept gefunden, um die Schubumkehr einzuschalten. In Italien trafen seit 2014 mehr als 500.000 Flüchtlinge ein. In der letzten Woche wurden mehr als 6000 Menschen aufgegriffen. Seit Jahresbeginn gelangten auf diese Weise bereits mehr als 22.000 Menschen nach Italien.
Was das Problem ist? Solange EU nicht in den libyschen Küstengewässern oder auf libyschem Boden operieren darf, sind keine effizienten Maßnahmen möglich. „Wir können weder das Ablegen der Schlauchboote stoppen, noch können wir sie zurückschleppen“, so ein Insider. Woran es hakt? Zum einen blockiert Moskau ein UN-Mandat, zum einen fehlen die Ansprechpartner in Libyen, das von Milizen kontrolliert wird.
Bei ihrer heutigen Sitzung wollen die EU-Innenminister einen neuen Versuch starten, wobei man nach Informationen der „Welt am Sonntag“den Schwerpunkt an Libyens Südgrenze setzt, kommen doch die Flüchtdie
linge aus dem Sudan, Tschad, Niger ins Land. Geprüft wird, unter welchen Bedingungen eine EU-Polizeimission entsendet werden könnte. Die EU will auch technische Hilfen wie Drohnen, Hubschrauber, Satellitentelefone anbieten. Dem Vernehmen nach könnte sich auch Österreich mit Drohen daran beteiligen.