Bundesrätin ohne Partei. Jutta Arztmann ist aus der FPÖ ausgetreten und wird im April angelobt.
INTERVIEW. Jutta Arztmann durchkreuzt Pläne der FPÖ und lässt sich am 6. April als Bundesrätin angeloben. Reaktionen aus der Bevölkerung hätten sie dazu bestärkt.
Sie haben vor zehn Tagen die Pläne Ihrer Partei vereitelt, die das Bundesrats-Mandat von Gerhard Dörfler mit Dietmar Rauter nachbesetzen wollte, ohne Sie darüber informiert zu haben. Als vom Landtag gewählte Stellvertreterin Dörflers sind Sie nach dessen Rücktritt automatisch Bundesrätin. Wollen Sie das bleiben oder doch verzichten?
JUTTA ARZTMANN: Das war zuletzt alles sehr turbulent. Inzwischen weiß ich es: Ich werde mich bei der nächsten Bundesratssitzung am 6. April in Wien angeloben lassen.
FPÖ-Chef Darmann verweist darauf, dass Sie 2013 deponiert hätten, dass Sie aus beruflichen Gründen kein politisches Amt mehr wollen. Warum jetzt doch?
Damals musste ich in der Privatwirtschaft Fuß fassen. Jetzt aber ist das eine und das andere machbar. Ich habe in den vergangenen Tagen so viel Zuspruch, auch von Leuten aus den verschiedensten politischen Lagern, bekommen. Die bestärken mich in meinem Handeln, zollen mir Respekt und Anerkennung. Ich bin überzeugt, dass ich den richtigen Schritt setze, ich gehe geradlinig und korrekt vor, wie man es von mir gewohnt ist.
Weiß die FPÖ schon davon, dass Sie sich angeloben lassen?
Ich hatte ein Gespräch mit FPÖ-Chef Gernot Darmann. Er muss es akzeptieren.
Sie haben aus den Medien von den Nachfolgewünschen der Partei für das Dörfler-Mandat erfahren und deshalb Ihren Aus-
tritt aus der FPÖ angekündigt. Ist der bereits erfolgt?
Ja. Ich war mit vielem nicht mehr einverstanden. Doch dazu will ich öffentlich nichts sagen.
Wenn Sie als Bundesrätin angelobt werden, so ist es per Gesetz nicht möglich, dass Sie auf
das Gehalt verzichten, wie Sie es wollten. Was werden Sie tun?
Es gibt sehr viele soziale Einrichtungen, die Geld brauchen. Ich will das Gehalt spenden und damit ein Zeichen an jene Politiker senden, die in Mehrfachfunktionen sind. Ich leite ein 150-Betten-Hotel in Knappenberg (Jufa). Im Hotel verdienen drei Mitarbeiterinnen zusammen das, was ich als Bundesrats-Gehalt bekomme. (4153 Euro brutto, Anm.)
Wollen Sie für die Landtagswahl 2018 kandidieren?
Das ist momentan kein Thema. Ich bleibe zehn Monate Bundesrätin und werde die Interessen Kärntens vertreten. Da bringe ich meine Erfahrungen aus den 15 Jahren im Bezirk Feldkirchen sowie als Landtagsabgeordnete mit. Ich bin mir sicher, ich kann es gleich gut machen wie Dietmar Rauter es gemacht hätte.