Die linke Koalition wackelt an den Unis
330.000 Studierende an Österreichs Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen wählen derzeit.
Ü berschattet von der „großen“Politik schwenkte zuletzt die Studentenpolitik eher unbemerkt in den Endspurt ein. Noch bis Donnerstag sind rund 330.000 Studierende an Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen aufgerufen, ihre Studenten vertretungen zu wählen.
Im Gegensatz zu üblichen Wahlen werden bei den Studenten gleich drei Ebenen gewählt. Die Studienr ich tungs vertretungen, die jeweilige Hochs chul vertretung und die Bundesvertretung.
Die Österreichische Hoch schüler schaft( Ö H) ist eine gesetzliche Körperschaft. Ähnlich wie bei der Arbeiterkammer gibt es eine Pflicht mitgliedschaft. Im Gegenzug hat die ÖH das Recht auf Mitbestimmung in universitären Gremien und sie muss bei relevanten Gesetzesvorhaben angehört werden.
Naturgemäß steht vor allem die Bundesvertretung in diesen Tagen im Vordergrund, gelten doch Studentenwahlen oft als Seismometer für allgemeine Wahlen. Ansonsten spielen vor allem auch lokale Verhältnisse eine große Rolle.
Bundesweit besteht die Studentenkammer aus 55 Sitzen. Es dominiert die ÖVPnahe Aktionsgemeinschaft (AG) mit 16 Sitzen. Allerdings ist sie in der Opposition, denn seit Jahren gibt es eine linke Koalition aus den „Grünen und Alternative StudentInnen“(Gras, 12 Mandate), dem Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ, 8), den parteiunabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ, 7) und der Fraktion engagierter Studierender (Fest, 2).
Vertreten sind noch die Jungen liberalen Studierenden (Junos, 6) sowie zwei kommunistische Listen mit je einem Mandat, die Frak- tion „Die Liste“und der Ring Freiheitlicher Studierender (RFS) ebenfalls mit je einem Mandat.
Der Studentenwahlkampf verlief wegen der späten Osterferien kurz und ruhig. Eine Zeit lang dominierte die Spaltung der Grün-Studierenden in zwei verschiedene Gruppierungen, was insbesondere in der Steiermark von Bedeutung ist. In der Vorwoche wurde bekannt, dass Vertreter der Aktionsgemeinschaft am Wiener Juridicum in einer geschlossenen Chat-Gruppe antisemitische und sexistische Witze ausgetauscht haben sollen. Mehrere AG-Vertreter sind zurückgetreten.
Spannend wird vor allem werden, ob die derzeitige Koalition überlebt, denn die „Fest“kandidiert nicht mehr, die Grünen sind gespalten. Die Wahlergebnisse werden erst in der Nacht auf Freitag feststehen.