„Jedes gelöschte Bild ist ein Erfolg“
Fast 5000 Meldungen zu nationalsozialistischen Inhalten im Web und Kinderpornos gingen 2016 bei „Stopline“ein. 14 Prozent der Inhalte wurden am Ende als illegal eingestuft.
Unser Beitrag im Kampf gegen Kriminalität ist es, illegale Inhalte so schnell wie möglich zu löschen. Jedes Bild, das nicht mehr aufgerufen werden kann, ist für uns daher ein Erfolg“, berichtet Barbara Schloßbauer von ihrer Tätigkeit als Leiterin von Stopline.
Der Meldestelle für Kinderpornografie und Nationalsozialismus können mutmaßliche illegale Inhalte im Internet berichtet werden, angesiedelt ist die Einrichtung bei der ISPA (Internet Service Providers Austria). 2016 gingen fast 5000 Meldungen ein, etwa 14 Prozent davon erwiesen sich tatsächlich als illegal. 4000 Berichte betrafen das Thema Kinderpornografie, davon waren 16 Prozent illegal. Von den 340 Meldungen, die als nationalsozialistische Inhalte bezeichnet wurden, wurden schließlich 17 Prozent nach einer Prüfung durch Stopline als illegal eingestuft.
„Die Melder sind sich meist nicht sicher, ob wirklich illegale Inhalte vorliegen“, erläutert Schloßbauer die Diskrepanz zwischen Angaben und als ungesetzlich bewerteten Inhalten. „Im Bereich Kinderpornografie erweist sich ein hoher Prozent- satz als Erwachsenenpornografie. Das ist natürlich ein Graubereich, ob jemand siebzehneinhalb oder achtzehneinhalb ist – dann entscheiden wir nach visueller Kontrolle.“
Noch schwieriger sei es beim Thema nationalsozialistische Wiederbetätigung: „Nur weil mir etwas nicht gefällt, ist es nicht illegal“, sagt die Juristin – die zudem einen Anstieg in den vergangenen Jahren feststellt. „Bis 2014 waren noch ein bis zwei Prozent der Hinweise zutreffend, jetzt sind es 17 Prozent. Das Bewusstsein zu nationalsozialistischen Inhalten und das