Mehr als nur Show
Der Eurofighter-U-Ausschuss war trotz widriger Verhältnisse nicht für die Katz. Erkennen wird dies allerdings nur, wer das Hohe Haus nicht mit der Justiz verwechselt.
Wie ein Damoklesschwert schwebt er über ausnahmslos jedem parlamentarischen Untersuchungsausschuss: der Vorwurf, ein U-Ausschuss sei lediglich eine mit Steuergeld finanzierte Politshow, fördere nichts Neues zutage und sei daher letztlich sinnbefreit. Und heuer hatten es die Kritiker besonders leicht. Durch die Neuwahl wurde der unter Getöse vereinbarte Ausschuss auf ein Minimum zusammengestutzt und lief Gefahr, zum Vorwahlkampfinstrument zu verkommen. Zu allem Überfluss hatte auch noch der ohnehin im ständigen Verdacht der Selbstdarstellung stehende Ausschuss-Frontmann Peter Pilz diesmal durch seinen Grünen-Abgang noch mehr Gründe zur rauschenden Inszenierung der eigenen Person.
Und dennoch lagen sie wieder einmal falsch, die „U-Ausschüsse bringen nichts“-Sager. Denn abgesehen davon, dass dieses Instrument der Machtkontrolle zu den Säulen des realpolitisch ohnehin zu schwach ausgeprägten Parlamentarismus gehört und somit keinesfalls via Pauschalkritik infrage gestellt werden sollte, war die- ser Ausschuss gerade aufgrund seiner Sondersituation bedeutsam. Auf sechs Wochen komprimiert zeichnete er ein teils erschütterndes Sittenbild der Geschehnisse rund um den Abfangjäger-Deal. Einer kam dabei ganz übel unter die Räder: ExVerteidigungsminister Norbert Darabos. Der 2007 geschlossene Vergleich des nunmehrigen Landespolitikers wurde klarer denn je als Unfug, bestellt von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer und verhandelt ohne Experten aus Verteidigungsressort und Finanzprokuratur, enttarnt. Das scheint auch ein bisher unbekannter Vergleichsentwurf zu bestätigen, der noch deutlich besser war als der schlussendlich vereinbarte DarabosMurks. Dass abgesehen davon wenig Neues daherkam, mag stimmen, taugt aber nicht als Argument gegen die Sinnhaftigkeit des Ausschusses. Denn das, was nun entsteht, ist mehr als das bisher vorliegende Mosaik aus Magazin-Stories, Rechnungshofberichten und Ermittlungszwischenständen der 15 Jahre alten Eurofighter-Causa. Es ist ein zusammenhängender Bericht, gebaut durch Befragungen unter Wahrheits- und Erscheinungspflicht, der nicht nur bei Gegengeschäften einen neuen Umgang empfehlen wird. Wer soll so etwas denn liefern, wenn es das Parlament nicht tut? Dass Regierungen die Selbstkontrolle eher nur mit mäßiger Ernsthaftigkeit betreiben, wurde nun ja einmal mehr eindrucksvoll bewiesen. etztendlich hat dieser verkürzte und der öffentlichen Aufmerksamkeit teils beraubte U-Ausschuss vor allem eines gezeigt: Im thematisch kleineren, eher unspektakulären Rahmen funktioniert die Aufarbeitung fragwürdiger Prozesse durchaus. Das darf man ruhig schätzen. Dafür müsste man allerdings damit aufhören, den an astronomischer Erwartungshaltung krankenden U-Ausschuss für eine Ersatz-Justiz zu halten, die laufend rauchende Colts aufspürt. Wer das erwartet, wird am Ende immer enttäuscht sein.
L