Grünes Chaos strahlt aus

Wegen Turbulenzen im Klagenfurter Klub der Grünen hat Dreier-Koalitition ZweiDrittel-Mehrheit verloren. FPÖ fühlt sich „von Bürgermeisterin gemobbt“.

Die Turbulenzen bei den Grünen sorgen im Klagenfurter Rathaus für Unruhe. In der Vorwoche wurden die zwei Gemeinderäte Karin Ruppert und Thomas WinterHolzinger, die nach dem Eklat bei der Landesvollversammlung aus der Partei ausgetreten sind, auf Antrag von Stadtrat

Frank Frey aus dem Gemeinderatsklub der Grünen ausgeschlossen. Erledigt ist die Angelegenheit damit aber nicht.

Winter-Holzinger und Ruppert prüfen, ob sie einen eigenen Klub gründen können. Das Stadtrecht lässt das grundsätzlich zu. Strittig scheint, ob das jederzeit oder nur zu Anfang der Periode möglich ist. Die beiden Abtrünnigen werden wohl Anspruch auf die Klubförderung erheben, die sich auf 8000 Euro pro Gemeinderat und Jahr beläuft. 2012 musste der Grüne Gemeinderatsklub Angelika

Hödl nach ihrem Austritt auszahlen. Danach wurde das Gesetz geändert und andere Abtrünnige wie Gerhard Reinisch (Ex-FPÖ) und Brigitte Schmelzer (Ex-SPÖ mittlerweile FPÖ) gingen leer aus. Die Ex-Grünen wollen alles bei einem Termin bei der derzeit urlaubenden Bürgermeisterin Maria-Luise

Mathiaschitz (SPÖ) und Magistratsdirektor Peter Jost klären.

D ie Bürgermeisterin zeigt sich verärgert über das Hin und Her bei den Grünen. Denn durch den Wegfall der zwei Mandatare geht sich im Gemeinderat mit Rot, Grün und Schwarz keine Zwei-DrittelMehrheit mehr aus. Diese ist unter anderem bei Dringlichkeitsanträgen, Änderungen der Tagesordnung und Ausschluss