Kartellvorwürfe gegen Autobauer schlagen Wellen.

Ermittlungen der Wettbewerbshüter, laute Rufe nach Aufklärung und ein eilig einberufener Sonderaufsichtsrat: Die Kartellvorwürfe gegen das Who is who der deutschen Autoindustrie schlagen hohe Wellen.

Unsere Botschaft ist klar: Kartelle haben in Europa keinen Platz“– das betonte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager vor fast exakt einem Jahr. Ihre Behörde hatte gerade vier Lastwagenbauer wegen Preisabsprachen zu einer Rekordstrafe von insgesamt 2,93 Milliarden Euro verdonnert (siehe rechts).

Der Wettbewerbsbehörde der EU-Kommission scheint auch jetzt wieder jede Menge Arbeit ins Haus zu stehen. Es geht um den Verdacht geheimer Absprachen zwischen den deutschen Autoherstellern VW, Audi, Porsche, Daimler und BMW. Wie be- sollen sich die Marken seit den 1990er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Technik ihrer Fahrzeuge sowie Kosten, Zulieferer, Märkte und Strategien abgestimmt haben. „Der Spiegel“hat darüber berichtet. Dem Magazin zufolge haben sowohl Volkswagen als auch Daimler eine Art von Selbstanzeige bei den Behörden gestellt.

Ob es tatsächlich zu einem Verfahren kommen wird, muss sich zeigen. Es sei noch zu früh für Spekulationen über ein mögliches wettbewerbsrechtliches Verfahren gegen die Autobauer, heißt es seitens der EUKommission, die aber auch klarmacht: Ja, es liegen Informationen „zu möglichen Absprachen im technischen Be- reich zwischen deutschen Autoherstellern vor“. Daher wird auch intensiv ermittelt. Die entscheidende Frage wird daher sein, inwieweit es in den Arbeitskreisen um wettbewerbsrelevante Absprachen ging und daher auch, ob tatsächlich gegen Gesetze verstoßen wurde.

Der „Spiegel“-Bericht hat jedenfalls innerhalb von nur drei Tagen eine Lawine in Gang gesetzt. Denn nicht nur die EU-Wettbewerbsbehörde ermittelt, auch die Staatsanwaltschaft Braunschweig prüft, ob gegen Volkswagen ein neues Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

Es steht viel auf dem Spiel: In der deutschen Autoindustrie, die durch den Abgasskandal sorichtet, wie die Debatte rund um mögliche Diesel-Fahrverbote in Städten ohnehin mit immensen Herausforderungen konfrontiert ist, sind 800.000 Menschen beschäftigt. Daher machen auch die Betriebsräte Druck und fordern Aufklärung. Volkswagen hat für Mittwoch bereits den Aufsichtsrat zu einer Sondersitzung zusammengetrommelt, auch Daimler-Betriebsratschef Michael Brecht fordert Aufklärung und allfällige Konsequenzen. Auf politischer Ebene könnte es zu einer Sondersitzung des Bundestags kommen.

Die deutsche Bundesregierung will nun die Kartellvorwürfe auch zum Thema beim Diesel-Gipfel Anfang August machen. Dabei wäre der auch