Duda ist der Mann der Stunde

Polens Präsident Andrzej Duda stoppt Justizreform.

Der polnische Präsident Andrzej Duda gilt in seiner Heimat als umstritten, doch nun ist er der Mann der Stunde: Mit seinem Nein zur umstrittenen Justizreform hat er sich Jarosław Kaczyn´ski in den Weg gestellt. Erstmals sei die Macht des Vorsitzenden der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) infrage gestellt worden, titelten polnische Medien. Der PiS-Chef hat zwar kein Regierungsamt inne, gilt aber trotzdem als mächtigster Mann im Land. Ministerpräsidentin Beata Szydło und Duda galten bisher als seine Marionetten. Doch im sich zuspitzenden Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz legte Duda nun Einspruch gegen gleich zwei äußerst umstrittene Justizre- formen aus der Feder der Kaczyn´ski-Partei ein. Tausende um die Demokratie besorgte Bürger waren landesweit auf die Straße gegangen. Opposition und hochrangige Regierungsund Justizvertreter im In- und Ausland hatten vor einem drohenden Regierungseinfluss auf die Justiz gewarnt. Duda müsse handeln, forderten sie. Mit Erfolg. Die wachsenden Ängste der Bürger vor einer tyrannischen Regierung hätten ihn zur schnellen Entscheidung bewogen, sagte Duda. Polen brauche Ruhe „und dafür fühle ich mich als Präsident mitverantwortlich“, erklärte der 45-Jährige, der, ehe er 2015 das Amt im Präsidentenpalast übernahm, mit Tochter und Frau in einer Krakauer Großwohnsiedlung lebte.