Chaos-Tage in Washington
Die Supermacht setzt sich selbst außer Kraft: Trump taugt für eine Seifenoper. Als Präsident ist er bereits jetzt eine „lahme Ente“.
Donald Trumps Erfolge sind leicht zusammenzufassen. Die Wahl hat er gewonnen. Seitdem jagt eine Pleite die nächste. Den Tiefpunkt der an Niedrigwasser keineswegs armen ersten sechs Monate des US-Präsidenten markierte die Vorwoche: Ein Rauswurf jagt den nächsten; Anthony Scaramucci, der neue Kommunikationschef des Präsidenten, war nach etwas mehr als einer Woche Geschichte. Er zeichnet sich tatsächlich durch besondere Redegabe aus – allerdings in Vulgärsprache, gerichtet gegen Trumps eigene Leute. Jetzt soll es Ex-General Kelly als neuer Stabschef richten.
Sein Auftrag Nummer eins, die Leaks zu verhindern, das Aussickern von heiklen Informationen über Trumps Team an die Medien, ging gleich einmal schief. Die „Washington Post“berichtet ausführlich darüber, dass Trump höchstpersönlich seinem Junior geraten haben soll, in der Affäre um dessen Treffen mit einer russischen Anwältin die Unwahrheit zu sagen. Die „Post“beruft sich dabei auf Insider im Weißen Haus. Er solle, trug Trump demnach seinem Junior auf, sagen, bei den Gesprächen, an denen auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner teilnahm, sei es lediglich um ein Adoptionsprogramm für russische Kinder gegangen. Dabei, so zeigten dessen E-Mails, hatte die Anwältin Schmutzmaterial über Hillary Clinton versprochen; „I love it“, hatte Trumps Sohn zurückgeschrieben. D as eigentliche Problem bleibt der Präsident selbst. Ein Mann, der weder sich selbst noch die Agenden, für die er als Präsident zuständig wäre, unter Kontrolle hat. Wofür die letzte verbliebene Supermacht heute steht – keiner weiß es. Er benimmt sich wie ein Clown, der alle Konventionen außer Kraft setzt und demokratische Normen aushöhlt. Doch es ist ein Clown ohne Humor und Herz. Er spaltet und spielt mit Feindbildern; auf Kritik reagiert er mit Gegenschlag. Außenpolitisch steht Trump im besten Fall für Stillstand. Wie Trump mit einer echten Krisensituation wie 9/11 umgehen würde – man mag es sich gar nicht vorzustellen.
Trump selbst wird es vermutlich als Erfolg betrachten, dass seine Leute etwa im Umweltbereich daran arbeiten, das Rad der Zeit zurückzudrehen. Die „phänomenale Steuerreform“, die Trump im Wahlkampf ebenso großmundig versprach wie die Mauer und das Ende von Obamacare, hat wenig Chance auf Umsetzung. Die eigenen Leute verweigern ihm die Gefolgschaft.
Neben all dem Theaterdonner bleibt die wesentliche Frage der nächsten Wochen, wie Trump sich in Bezug auf seinen Justizminister verhalten wird. Jeff Sessions war einer der ersten und loyalsten Unterstützer Trumps, hat sich dann aber in der Russland-Affäre als weniger gefügig erwiesen, als der Präsident sich dies gewünscht haben mag. In aller
Öffentlichkeit versucht Trump derzeit, den Justizminister öffentlich zu degradieren. Von „Sehr schwach und mitgenommen“bis zu „Ich bin sehr enttäuscht von ihm“reichen die Tweets, mit denen Trump über Sessions herzieht. Beobachter gehen davon aus, dass er den Justizminister aus dem Amt drängen und durch einen willfährigen Vertrauten ersetzen will – um anschließend Sonderermittler Robert Mueller loszuwerden: Dieser ermittelt akribisch zu den Russland-Verstrickungen des Trump-Teams.
Als Gradmesser dafür, wie groß das Misstrauen der Republikaner gegenüber ihrem Präsidenten bereits ist, erwies sich die Abstimmung im Kongress über neue Sanktionen gegen Moskau. Gegen den Willen des Präsidenten und der europäischen Partner beschlossen Republikaner und Demokraten, die sich sonst über nichts einigen können, zusätzliche Strafmaßnahmen. Dass Russland mit Gegenmaßnahmen reagieren würde, war wenig überraschend. Doch mittlerweile ist offenbar auch dem letzten Republikaner im Kongress klar, wie dubios die Verbindungen des Chefs und dessen Teams nach Moskau sind. Letztlich ging es vor allem darum, das Land vor dem Risiko weiterer Mauscheleien Trumps mit U Russland zu bewahren. nd auch Kreml-Chef Wladimir Putin hat mit der drastischen Reaktion, 755 US-Diplomaten ausweisen zu wollen, klargemacht, dass er die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen aufgegeben hat. Jedes Zugeständnis des US-Präsidenten an Russland wird nach verdeckter Absprache riechen.
So ist der Präsident, von Amts wegen eigentlich der mächtigste Mann der Welt, aus politischer Unvernunft schon nach einem halben Jahr zur „lahmen Ente“geworden – zu einem Präsidenten, dem trotz republikanischer Mehrheit im Kongress die Hände gebunden sind.
Sein politisches Ende bedeutet das noch nicht. Der offene Bruch, ein Amtsenthebungsverfahren, wie es seine Gegner herbeisehnen, scheint den Republikanern, die diesem zustimmen müssten, derzeit zu riskant zu sein. Noch hält Trumps Rückhalt an seiner Basis.
Einstweilen erodieren Ansehen und Vertrauen in die Demokratie der letzten Supermacht. Amerika schafft sich als ernst zu nehmende Führungsmacht mit jedem Trump-Tweet ein Stück weiter ab.
Wir haben vor allem über ein Adoptionsprogramm für russische Kinder gesprochen. Trumps Sohn über sein Treffen mit der russischen Anwältin, die Schmutzmaterial über Hillary Clinton versprochen hatte