Mann wegen Drohbriefen verurteilt

Staatsverweigerer hatte Polizei und Amt bedroht.

Ein Strafzettel von der Bezirkshauptmannschaft (BH) Lienz hat einen Feldkirchner (28) derart aufgeregt, dass er eine BH-Mitarbeiterin und die Polizei in Staatsverweigerer-Briefen bedrohte. Gestern wurde er am Landesgericht Klagenfurt dafür zu neun Monaten bedingter Haft verurteilt.

Bei seinem ersten Prozesstermin im Juli war der Mann nicht erschienen. Also wurde er – unter heftigem Protest – in Untersuchungshaft genommen. Vor Gericht gab er nun an, dass ihn die Zeit im Gefängnis geläutert habe: „Ich weiß jetzt, dass die Gesetze sehr wohl für mich gelten.“Die Briefe habe er nur im Internet von Staatsverweigerer-Seiten heruntergeladen.

Im Jänner hat das noch anders geklungen. Damals gab der Feldkirchner gegenüber der Polizei an, dass für ihn nur das Naturrecht gelte und dass er Österreich nur als Firma anerkenne. „Wo Menschen zusammenleben, braucht es Regeln und Vorschriften. Die Republik Österreich gewährt uns eine Reihe von Rechten, aber selbstverständlich auch Pflichten“, sagte Staatsanwältin Johanna Schunn gestern. Der Mann wurde zu neun Monaten bedingter Haft verurteilt. Richterin Barbara Baum gab ihm aber eine Warnung mit auf den Weg: „Wenn Sie noch einmal so etwas verschicken, schaut es schlecht für Sie aus.“Der Mann nahm das Urteil an. Die Staatsanwältin gab keine Erklärung ab, daher ist es noch nicht rechtskräftig.