Epilepsie: Eine junge Frau kämpft gegen das Tabu.
Peter Pilz sprach in Kapfenberg über Lehren aus der Eurofighter-Misere und warum er sich ums Heer sorgt. Außerdem: was in der Integration schiefläuft – und bei den Grünen.
In der Musikschule Kapfenberg gaben am Freitag Nationalratswahl (15. Oktober) und Sicherheitspolitik den Ton an. Am Pult: der gebürtige Kapfenberger Peter Pilz, der mit eigener Liste sogar „seinen“Grünen die Schneid abkaufen will. Für die kritischen Töne sorgten nicht nur Claudia Gigler (Kleine Zeitung) und Militär-/Sicherheitsexperte Gerald Karner, sondern die Mitglieder der „jungen Jury“rund um Sara Schmidt, Benedikt Quinz und Martin Christian Huber.
Am Beginn stehen Reminiszenzen an die Heimatstadt des Vollblutpolitikers: „Kapfenberg war einst die reichste Stadt Österreichs“, blickte Pilz zurück. „Am 1. Mai stand der Bürgermeister auf dem Balkon, die Festrede hielt der Willy Brandt.“Geprägt hat Pilz sein politisches Elternhaus: „Bei uns wurde immer diskutiert.“Das war, nach roten „Umwegen“, bei den Grünen nicht anders. Aber: „Wir haben uns auseinanderge- Die Grünen als „Spiegelpartei zur FPÖ“. Pilz war gerade in der Asylpolitik nicht auf Parteilinie, wie sein strittiges „Österreich zuerst“-Papier deutlich macht. Pilz schwächte gestern ab: „Der Titel war dazu gedacht, meine Freunde zu pflanzen.“Inhaltlich stehe er dazu – nach seinem Besuch in Jordanien, im größten Flüchtlingslager. „Wenn es nur illegale Möglichkeiten zur Migration gibt, kommen nur die stärksten, meist junge Männer zu uns.“Deren Integration sei teils schwierig. Er forciert daher „legale Fluchtwege. Alle müssen sich einem Verfahren unterziehen und vor Ort vorbereitet werden.“Nur legale Fluchtwege seien Motiv für die Menschen, zu warten. Wo? Den Begriff „Lager“bedauere er.
An Sebastian Kurz ließ Pilz erwartungsgemäß kein gutes Haar. „Der Außenminister führt Selbstgespräche mit dem Integrationsminister. Absurd. Wo sind die zusätzlichen Lehrer, die wir für Deutschkurse brauchen?“Und wo sei das Angebot an die jungen Wähler?, hakte Jurorin Schmidt (22) nach. „Die jungen Kandidaten sagen: Das größte Problem ist der Arbeitsmarkt, sind die Praktika, die Scheinselbstständigkeit.“Viele hätten „keine Chance auf reguläre Arbeitsverhältnisse“. Dann sei da die Ausbildung: Das Verhältnis Studenten zu Professoren müsse sich bessern. „Nicht zu vergessen der Bereich Wohnen“, drängte Pilz etwa auf weniger befristete Mietverträge.
Freilich ist dem Parlamentarier klar: Politisches Gewicht hat man erst ab einem zweistelligen Ergebnis. Sofern man der Liste eine Allianz anbiete, ist „es eine Verpflichtung, hinzugehen und zu verhandeln“.
Militärexperte Karner konfrontierte Pilz damit, bei dessen Liste die Verteidigungspolitik zu vermissen. Pilz betonte, er stehe zu einer europäischen Sicherheitspolitik. Ein sinnvolles Mandat wäre „die europäische Luftraumüberwachung“. Klar, das ist Revier des Eurofighter-„Aufdeckers“. Doch auch Karner geißelte die Vorgänge als „Katalebt.“
strophe“. Die Lehren? Strikte Trennung und Kontrolle, angefangen mit dem Pflichtenheft über Ausschreibung und Vergabe bis zur Beschaffung.
Dem Bundesheer sah Pilz ohnehin die Existenzfrage drohen. Aufgabe des Heeres seien internationale Einsätze. Nun aber ist Österreich auf Betreiben der Türken von Übungen ausgeschlossen. „Wir sind die Kellerkinder der Nato.“
Dabei halte er Hans Peter Doskozil (SPÖ) für „den ersten fähigen Verteidigungsminister seit Langem“. Er würde ihn oft treffen, Stichwort Korruptionsbekämpfung. ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka warf Pilz indes vor, zu wenig gegen Spitzel aus Ankara etc. zu tun. Pilz zornig: „Rücktritt, fertig.“
Der nächste Kleine-Talk wird sich „Mittendrin in der Arbeitswelt“bewegen: mit Christian Kern (SPÖ) in der GREENoneTEC-Halle in St. Veit (25. September, ab 17 Uhr). Der Eintritt ist frei. Livestream online via App und auf kleinezeitung.at