Ernst Sittinger über den neuen Trend zu Ein-Mann-Parteien.
Sebastian Kurz kaperte die ÖVP im Handstreich, Peter Pilz schickte als OneMan-Show die Grünen in die Wüste. Alleingänge sind das neue Erfolgsmodell der Politik. Doch der Glanz kann auch blenden.
Die Angst vor dem starken Mann – das war schon immer eine Sorge in der Demokratie. Doch in jüngster Zeit prägen Alleingänge von mehr oder minder starken Männern zunehmend die Politik. Man braucht gar nicht Trump und Erdog˘an zu bemühen, es genügt der Durchmarsch von Emmanuel Macron ins französische Präsidentenamt.
Österreichs Politik ist anders, doch auch sie wird zunehmend beherrscht von Free-SoloNummern. Die Nationalratswahl vom letzten Sonntag zeigte als gemeinsamen Nenner die Dominanz starker Einzelpersonen über ihre Parteien. Mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz kam ein Kandidat auf Platz eins, der zuvor seine Partei in eine „Bewegung“wandelte und sie zur weitgehenden Unterwerfung zwang. Mit Peter Pilz blieb ein Dissident erfolgreich, der als One-Man-Show alle Parteifesseln abstreifte.
Die völlig anders organisierten Grünen hingegen – mit breiter Basisdemokratie und einer auf drei Personen verbreiteten Parteispitze – sind aus dem Parlament geflogen. Auch die Neos-Bewegung von Matthias Strolz kann man, mit Einschränkungen, als Beleg für die Dominanz der Person über die Partei deuten. Christian Kern und Heinz-Christian Strache sind zwar in traditionelle Parteien eingebettet, doch auch in ihren Wahlkampagnen drehte sich alles um die Person. Das wurde vom Fernsehwahlkampf zusätzlich befeuert: Die vielen TVDuelle schufen phasenweise den Eindruck, es gehe um einen Kampf Mann gegen Mann.
Was hat es also auf sich mit dieser Häufung von prägenden Einzelpersonen? Ganz neu ist das Phänomen jedenfalls nicht. Schon in den 1980er-Jahren war die zunehmende Personalisierung der Politik ein Thema. Damals gab es erstmals Wahlplakate, auf denen nur der Kandidat genannt wurde, aber nicht mehr die Partei. In den Parteizentralen suchte man neue Antworten: Interne Vorwahlen und Vorzugsstimmen-Modelle sollten dem Trend Rechnung tragen und ihn zugleich abfangen. In der steirischen ÖVP gab es eigens deklarierte „Kandidaten des Landeshauptmanns“, die an der Funktionärshierarchie vorbeigehievt
A wurden. uch abseits gewachsener Parteien versuchten immer öfter Einzelkämpfer ihr Glück. Hans-Peter Martin etablierte sich als Einpersonenstück im EU-Parlament. Das „Team“von Frank Stronach schaffte 2013 mit einem gewaltigen finanziellen Einsatz aus dem Stand he- raus den Einzug in den Nationalrat. Stronachs Truppe flog diesmal wieder hinaus, was schon auf einen Nachteil solcher Konstrukte verweist: Sie sind oft Eintagsfliegen, weil ihr Schicksal auf Gedeih und Verderb mit dem Partei-Patriarchen verwoben ist. Martins EUTrip wiederum offenbarte ein anderes Problem: Der Parteichef mutierte zum Ego-Shooter, der nur mehr Glanz und Herrlichkeit der eigenen Person als
D seinen Auftrag sah. er Politologe Fritz Plasser ortet international in den letzten 15 Jahren einen starken Trend zur Personalisierung und sieht darin eine Folge der deutlich schwächer gewordenen Bindungskraft von Parteien. Nach seinen Forschungen hat heute nur mehr jeder dritte Wahlberechtigte eine „loyale gefühlsmäßige Bindung zu einer Partei“. Vor 20 Jahren sei dieser Wert doppelt so hoch gewesen.
Ganz allgemein sieht Plasser eine Erosion des traditionellen Parteibegriffs. Früher habe die Partei für ihren Wähler anhand eines Wertekanons die Realität definiert. Das gelinge heute nicht mehr. Der Forscher weist darauf hin, dass Parteien immer weniger fähig sind, Kräfteverhältnisse zu strukturieren und Wähler zu motivieren.
Von Parteien, wie wir sie kennen, werde man in 30 Jahren nur mehr „in historischem Zusammenhang“reden, sagt Plasser. Eine Demokratie ganz ohne Parteien kann sich freilich niemand vorstellen. Sonst würde jede Nationalratssitzung so ablaufen wie die letzte: mit erratischen Zufallsmehrheiten anstelle stabilen Regierens.
Was also kommt als Nächstes? Die Niki-Lauda-Liste mit
„Ich habe nichts zu verschenken“? Andreas Gabalier mit einer Große-Söhne-Fraktion? Plasser erwartet „völlig neue Optionen“für das gemeinschaftliche Handeln von Wählern, doch am Kern der repräsentativen Demokratie werde sich nicht so bald etwas ändern.
Die neuen technischen Möglichkeiten, sich als Einzelner soziale Netzwerke und Internetpräsenz rasch eine hohe Bekanntheit aufzubauen, bringen frischen Wind in die Demokratie. Doch die alten Parteiapparate verlieren dadurch ihr Organisationsmonopol. Ihnen droht eine Situation, wo sie mit ihren schwerfälligen Binnenstrukturen ins Hintertreffen geraten. „Wäre Sebastian Kurz mit einer eigenen Namensliste angetreten, dann hätte sich die ÖVP diesmal die Zehn-ProzentMarke von unten ansehen können“, sagt der Politologe Thomas Hofer.
Die daraus erwachsende Dominanz der Person stellt das gewachsene Selbstverständnis der Parteien einigermaßen auf den Kopf. Die ÖVP führt schon im Namen das Wort „Volkspartei“. Sie versteht sich als große Sammelbewegung unterschiedlicher Strömungen, die ihre Interessen über breite Beteiligungsprozesse im Parteiinneren ausgleichen und so zu einer berechenbaren, von unten getragenen
D Programmatik finden. iese Selbstsicht steht nun zur Disposition. Das neue, von Kurz erzwungene ÖVP-Statut räumt dem Parteichef weitgehende Handlungsvollmacht bei der Auswahl des Regierungspartners und der künftigen Minister ein. Politologe Hofer sieht darin noch keine „Führerpartei“, zumal dieser Begriff wegen der dunklen Assoziationen sowieso unpassend sei. Sehr wohl aber hat sich das Kraftfeld an der Parteispitze deutlich verschoben.
Die Demokratie erfordert komplexe Willensbildungsprozesse. Sie benötigen Zeit und die Bereitschaft zum Kompromiss. Dem steht die wachsende strukturelle Ungeduld der Medien und der Öffentlichkeit geüber genüber. Erwartet wird rasches Handeln mit klarer Kontur, sonst gerät man unter Stillstandsverdacht.
D ie breite Unzufriedenheit mit der SPÖ-ÖVPKoalition der letzten Jahre ist auch damit erklärbar, dass jedes Vorhaben in den Mühlen der Gremien und der vorgelagerten Sozialpartnerschaft so lange zermahlen wurde, bis der allerkleinste gemeinsame Nenner als schwacher Kompromiss übrig blieb. Man denke an die Novelle der Gewerbeordnung. Und auch das „Staatsversagen“angesichts der Flüchtlingswelle im Herbst 2015 kann man teils mit dem Kompetenz- und Entscheidungsdickicht erklären, das von einer sich rasch verändernden Lage einfach überrollt wurde.
„Alles ist kompliziert“, hat der ehemalige Bundeskanzler Fred Sinowatz ahnungsvoll postuliert. Die politische Lage ist voll mit gordischen Knoten, und deshalb erscheint es reizvoll, wenn einer nach dem Schwert verlangt, um diese Knoten zu durchschlagen.
Wesentlich für die Fortentwicklung der Demokratie wird sein, den forschen Elan der neuen Alleingestalter an die oft unspektakulären Erfordernisse der Wirklichkeit zu koppeln. Max Weber hatte recht: Politik ist das beharrliche Bohren dicker Bretter. Der Interessenausgleich mit Kontrolle, Kritik und Kooperation bleibt ein langsames Geschäft, die Formel „speed kills“hingegen ist eine gefährliche Maxime. Denn auch tosender Applaus kann rasch verhallen.
Wäre Sebastian Kurz mit einer eigenen Liste angetreten, dann hätte sich die ÖVP diesmal die Zehn-Prozent-Marke
von unten ansehen können.
Politologe Thomas Hofer