Türkis-blaues Personalkarussell
Rund 100 Jobs muss die neue Koalition in den nächsten Wochen und Monaten um- oder nachbesetzen.
Im Fokus der Personalspekulationen stehen derzeit die Ministerposten. Die neue Regierung muss in den nächsten Wochen und Monaten allerdings Dutzende andere Rochaden im staatlichen oder staatsnahen Bereich vornehmen. Am drängendsten ist wohl die Lage beim Verfassungsgerichtshof, Präsident Gerhart Holzinger und die Richter Rudolf Müller und Eleonore Berchtold-Ostermann treten mit Jahresende ab (Altersgrenze von 70). Die FPÖ hat ihr Interesse an zwei der drei Stellen angemeldet. Als HolzingerNachfolger sind die ÖVP-nahen Christoph Grabenwarter und Georg Lienbacher im Gespräch, die FPÖ könnte Rüdiger Schender, Andreas Hauer oder Michael Rohregger als Richter in Stellung bringen.
M itte nächsten Jahres geht Generalstabschef Othmar
Commenda in Pension. Wer ihm nachfolgt, hängt davon ab, ob die ÖVP (Wolfgang Sobotka) oder die FPÖ den Verteidigungsminister stellt. VP-Favo-
rit ist Rudolf Striedinger, FPKandidat Robert Brieger. Ende August erreichen Präsident und Vizepräsident der Nationalbank, Claus Raidl und Max
Kothbauer, das Alterslimit, Gouverneur Ewald Nowotny tritt erst im August 2019 ab. Ende 2018 laufen zahllose Mandate aus, wegen der Vorlaufsfrist muss sich die Koalition im Frühjahr Gedanken über die Nachfolge von EU-Richterin, Ex-SPÖ-Justizministerin
Maria Berger, machen. Im Verbund erreichen zwei der vier Vorstände (Hannes Sereinig;
Günther Rabensteiner) das Alterslimit, bei den ÖBB endet das Mandat von Valerie Hackl und Evelyn Palla.
G rößer fallen die Rochaden im ORF und bei den Unis aus. Jene vier Stiftungsräte, die der SPÖ zugerechnet werden, darunter Dietmar Hoscher und
Heinz Lederer müssen ihre Koffer packen, Ähnliches droht den vier SPÖ-nahen Publikumsräten. Ob bzw. bis wann ORF-Chef Alexander Wrabetz im Amt bleibt, ist offen. Schon
zu Jahresbeginn müssen 60 neue Uni-Räte bestellt werden. Bis Juni 2019 sind die Volksanwälte Fichtenbauer, Brinek,
Kräuter im Amt, bis Herbst 2019 EU-Kommissar Johannes
Hahn. Personell auf Schiene ist alles bei Bundestheatern, Bundesmuseen, Asfinag, ÖBIB und Verwaltungsgericht.
H och im Kurs sind Spekulationen über die Zusammensetzung der Regierung. Beste Chancen haben auf VPSeite Gernot Blümel (Kanzleramtsminister), Bettina GlatzKremsner (Wirtschaftsministerin), Josef Moser, Elisabeth Köstinger könnte Nationalratspräsidentin bleiben. Auf FPÖSeite gelten Karin Kneissl (Außenamt), Norbert Hofer, Walter Rosenkranz, Petra Steger
(Sportstaatssekretärin), Axel
Kassegger als ministrabel. Als Klubchefs werden August Wöginger und Herbert Kickl gehandelt. Offen ist, wer ÖVP-Generalsekretär wird, Stefan Steiner dürfte Kurz als Kabinettschef ins Kanzleramt folgen.