ORF-Zukunft erst nach Ostern klar
Ein „Gebühren-Theater“nennt Stiftungsrat Neuschitzer die losgetretene Debatte.
Für uns steht ein Ende der Zwangsgebühren im Zuge der Neugestaltung des ORFGesetzes an vorderster Stelle, will es auch Herrn Wolf nicht gefallen“, legte Johann Gudenus, Klubobmann der FPÖ, gestern noch einmal hinsichtlich der Rundfunkgebühren als „Relikt aus grauer Vorzeit“nach. Von Norbert Steger, der für die FPÖ im ORF-Stiftungsrat sitzt, ist wiederum zu hören, dass die Forderung auf „mindestens eine Halbierung der derzeitigen Gebühren“lauten werde. Details will der Parteivorstand der FPÖ, die sich in den ORF-Nachrichten ignoriert fühlt, kommenden Montag festlegen.
Das alles ist freilich nur ein Sturm im Wasserglas – oder, wie es Stiftungsrat Siggi Neuschitzer ausdrückt, der seit acht Jahren im obersten Aufsichtsgremium des ORF sitzt und dort Kärnten vertritt: „Ich verstehe nicht, warum jetzt dieser Flächenbrand gelegt wird. Die Regierung wird die Finanzierung evaluieren müssen – aber für einen guten ORF braucht es eine, in welcher Form auch immer!“
Das jetzige „GebührenTheater“, so Neuschitzer, wurde durch eine „grobe Fehlleistung der ORF-Information“ ausgelöst. Er nimmt damit u. a. Bezug auf die schiefe Nachrichtenlage rund um den ehemaligen Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler in der „Zeit im Bild“bzw. ZiB 2. Für ihn sei es zudem unumgänglich, dass den Social-Media-Aktivitäten von ORF-Mitarbeitern, die sich wie „die Götter der Information“vorkommen, ein Riegel vorgeschoben werde.
Auch SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda hält die angezettelte Gebührendebatte „für maßlos überzogen“. Bis zur Medien-Enquete (voraussichtlich Mitte April, sicher nicht früher), auf die Medienminister Gernot Blümel (ÖVP), der die Vorstöße unkommentiert lässt, standhaft verweist, bleibt ohnehin alles Spekulation. Dort erst werden die Pfeiler einer großen Medien- und ORF-Reform festgelegt.
Was an der Aufregung um eine Schließung von FM 4 dran ist, zeigt ein Interview mit ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz im heute erscheinenden Fachblatt „Horizont“: Den zweisprachigen Radiosender werde der ORF „weiterentwickeln, aber sicher nicht aufgeben“, dementierte er die Einstellungsgerüchte.