18 Monate Haft für Staatsverweigerin

Frau schrieb Drohbriefe an Richter. Das Urteil erkannte sie nicht an.

Die Justizwache führte gestern eine Klagenfurterin in Handschellen in den Gerichtssaal, in dem Richter Matthias Polak schon wartete. Die Kärntnerin, die seit 8. Februar in Untersuchungshaft sitzt, musste sich wegen Nötigung und Erpressung am Landesgericht verantworten. Die 50-Jährige hatte an Richter, Anwälte und Behördenmitarbeiter Drohbriefe geschrieben. Darin forderte sie die Betroffenen auf, Verfahren gegen sie einzustellen, andernfalls würde sie sie in ein US-Schuldenregister eintragen lassen. Auslöser dürfte ein Insolvenzverfahren sein.

Zu den Schreiben wollte sich die Frau, die der Organisation „One People’s Public Trust“(OPPT) angehört und den Staat ablehnt, nicht äußern. Ebenso schwieg sie, als Richter Polak zu Beginn ihre Personalien aufnehmen wollte. Stattdessen fragte sie mehrmals, ob Polak „als Mensch oder Person“vor ihr sitze und betonte, dass sie ihm weder vertraue noch glaube. Darüber hinaus stellte sie die Zuständigkeit des Gerichts infrage. Der Richter ließ sich darauf nicht ein und verurteilte die bisher unbescholtene Frau zu 18 Monaten Haft, davon vier unbedingt. Wie erwartet, erkannte sie das nicht rechtskräftige Urteil nicht an.

Schon im Sommer 2017 stand die Kärntnerin vor Gericht, da sie eine Bank auf Rückzahlung eines 150.000-Euro-Kredits geklagt hatte. Das Verfahren läuft noch.