Noch viele Details zur Umsetzung sind offen

Erste Stadt mit partiellen Fahrverboten dürfte Hamburg sein. Debatte über Ausnahmen und Kosten.

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Wer ist betroffen? Im Detail lässt sich das noch nicht sagen, das Gericht in Leipzig hat geurteilt, dass Fahrverbote „als letztes Mittel zulässig sind, aber verhältnismäßig sein müssen“und nicht auf „einen Schlag eingeführt“werden dürfen. Es ist nicht zu erwarten, dass ganze Städte für ältere Diesel-Modelle (unter Abgasnorm 6) gesperrt werden, sehr wohl aber bestimmte Straßen.

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Zeitpunkt. Die vermutlich erste deutsche Stadt, die partielle Fahrverbote umsetzt, dürfte Hamburg sein. Der rot-grüne Stadtsenat will an zwei Hauptdurchfahrtsstraßen im Stadtteil Altona-Nord Durchfahrtsbeschränkungen verordnen. In Stuttgart sind laut Gerichtsurteil Fahrverbote für Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 möglich. In fast 40 deutschen Städten ist jetzt schon klar, dass es 2017 Überschreitungen der Schadstoffgrenzwerte gab (u. a. München und Köln).

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Ausnahmen. Das Feilschen um Ausnahmeregelungen hat bereits begonnen. Neben Einsatzfahrzeugen soll es etwa auch für Handwerker Ausnahmen geben.

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Kosten. „Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen“, sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher in Bezug auf die Frage, wer eigentlich für die Verluste für betroffene Autofahrer aufkommen wird. Umweltschützer fordern die Hersteller auf, nun doch Hardware-Umrüstungen anzubieten, um die Abgasreinigung zu verbessern.

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Kontrollen. Hier gibt’s viele Fragezeichen. Die deutsche Polizeigewerkschaft betont: „Wir haben für Kontrollen von Fahrverboten keine Kapazitäten.“Diskutiert wird nun wieder die bundesweite Einführung einer „blauen Plakette“, die jene Autos erhalten, die die gesetzlichen Grenzwerte einhalten. Fix ist das aber noch nicht.