Diesmal ist nicht Kärnten der wilde Süden
Dieses Wochenende blickt ganz Österreich in sein südlichstes Bundesland. Doch Kärnten wird wohl trotz Landtagswahl seinem Ruf nicht gerecht werden. Kein politischer Umsturz ist zu erwarten, kein Skandal dominierte den Wahlkampf, wenig Emotion befeuerte die Diskussionen der Spitzenkandidaten. Wie eine letzte Verzweiflungstat erscheint der Versuch Gernot Darmanns (FPÖ), der SPÖ durch Personalspekulationen rund um deren Zugpferd Landeshauptmann Peter Kaiser zu schaden. Sollte dies das einzige politische Foul bleiben, wäre Kärnten rasch zum Vorzeigebundesland für politische Kultur aufgerückt. Dem Land im bisher wilden Süden tut dies gut.
Denn Spektakel und Hypotheken lieferte Kärnten in den letzten Jahrzehnten ausreichend. Man erinnere sich allein an die letzten beiden Landtagswahlen: 2009 die Jörg-Haider-Gedenkveranstaltung mit einer beinahe Absoluten für seinen Wahlverein BZÖ und vier Jahre später der größte Absturz einer Partei. Bei den Kärntner Wählern haben sich schon viele verschätzt.
In Zukunft wird es ohne Proporzregierung zumindest leichter sein, Regierungsverantwortung und Oppositionskontrolle auseinanderzuhalten. Das unerträgliche gegenseitige Schuldzuschieben wie bei den Hyposchulden hätte endlich ein Ende. Was die Verfassungsreform aber auch zurückbringen könnte, ist eine Alleinregierung der SPÖ bzw. eine blauschwarze Koalition. Das hängt vor allem vom Abschneiden der kleinen Parteien ab. Sollten sie an der Fünf-Prozent-Hürde und der konservativen Wählerstruktur scheitern, könnten alte Konflikte und Muster zwischen den politischen Lagern wieder aufbrechen und das Land lähmen.
D och diesen Sonntag beginnt der wilde Süden und das Comeback des Populismus erst hinter Kärnten. Italien wählt ein neues Parlament und entscheidet damit auch über die finanzielle Stabilität des Euro. Wenn dann noch die Schweizer der Abschaffung der Rundfunkgebühren zustimmen, könnte dies in einem Dominoeffekt auch auf unsere Demokratie Auswirkungen haben. Die Kärntner träfe aber diesmal keine Schuld.
„Die Wahlen in Italien und die Abschaffung der Rundfunkgebühr in der Schweiz könntensichauch auf unsere Demokratie auswirken.“