Kommt Dieselverbot

Deutsche Städte dürfen künftig eigene Fahrverbote für Dieselfahrzeuge erlassen. Doch wie sieht die Situation in Klagenfurt aus und was unternimmt man gegen den Feinstaub?

1.

Kann Klagenfurt ein Dieselverbot einführen?

Nein. „In Österreich gibt es das Immissionsschutzgesetz Luft“, sagt Stefan Mann, Chefjurist des ARBÖ. Ein Bundesgesetz, durch das die Länder weitreichende Kompetenzen haben. Das heißt: Ein Fahrverbot wäre möglich, wenn das Land eines beschließt. Dieses könnte zeitlich oder räumlich begrenzt gelten. Die Landeshauptstadt alleine hat jedoch keine Befugnisse, ein generelles Fahrverbot für Diesel-Kraftfahrzeuge zu erlassen.

2.

Was macht man, um Diesel-Emissionen zu vermeiden?

Neben privaten Dieselfahrzeugen setzt auch der öffentliche Verkehr in Klagenfurt auf Dieselmotoren. Doch laut Pressesprecher Harald Raffer tauschen die Stadtwerke regelmäßig ihre Busse aus. „Wir haben sogar als erstes österreichisches Unternehmen einen EBus eingesetzt“, sagt Raffer. Vor wenigen Wochen aber erst verkündete man den Ankauf neuer Dieselbusse.

3.

Was unternimmt die Stadt gegen das Feinstaubproblem?

„Wir haben in der Vergangenheit bereits Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung getroffen. Dadurch gab es keine Überschreitungen mehr“, sagt die Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ). In der Landeshauptstadt seien Dieselautos weniger ein Problem als der Hausbrand.