Die neue Regierung bestellt ihre neuen Vertreter im ORF
Änderungen im Aufsichtsorgan stehen ohne Überraschung fest: Fast ein Viertel der Stiftungsräte wird ausgetauscht.
Die neue politische Realität im Parlament schlägt sich nun auch im ORF-Stiftungsrat nieder. Plangemäß hat die Bundesregierung im Ministerrat die acht neuen Stiftungsräte beschlossen, womit ein knappes Viertel der Sitze mit neuen Mitgliedern besetzt wird. Schon vorab bekannt war die Nicht-Verlängerung des früheren Caritas-Direktors Franz Küberl, der durch den Präsidenten des Katholischen Familienverbands, Alfred Trendl, ersetzt wird. Es sei eine „gute Tradition, dass die Kirche im Stiftungsrat vertreten ist“, erklärte eine Sprecherin von Medienminister Gernot Blümel (ÖVP). Trendl hat bereits angekündigt, wie sein Vorgänger unabhängig agieren zu wollen.
Für die FPÖ werden künftig vier neue Vertreter im Stiftungsrat sitzen: Gerhard Anderl, Markus Braun, Claudia Hasenöhrl und Franz Maurer bekommen ein Regierungsticket. Bei den Parteinvertretern erhält die ÖVP einen weiteren Sitz, den sie mit Ewald Aschauer, Wirtschaftsprofessor an der Johannes-Kepler-Universität, besetzt. Für die Liste Pilz wird erwartungsgemäß die Kommunikationswissenschaftlerin Susanne Fengler entsandt. Offen bleibt noch, wer künftig den Vorsitz im Stiftungsrat innehat – aktuell hat ihn noch Dietmar Hoscher (SPÖ).
Abschied nehmen müssen neben Küberl auch die SPÖ-Vertreter Andrea Brem, Andrea Schellner, Martina Vitek-Neumayer und Heinz Lederer, dem bisherigen Vorsitzenden des SPÖ-Freundeskreises. Dazu verlassen die Vertreter der Grünen (Marie Ringler) und des Team Stronach (Günter Leitold) das Gremium. Einen Abschied gibt es auch seitens der ÖVP: Rainer Rößlhuber, Vorsitzender der BundesSportorganisation, wird durch Gregor Schütze ersetzt, einen Kommunikationsberater, der ein Jahr lang als Geschäftsführer von ATV fungierte.
Die Neubesetzungen verändern das Kräfteverhältnis im Stiftungsrat grundlegend: Die Regierungsparteien kommen mit dem Ministerratsbeschluss auf 19 der 35 Stiftungsratssitze. Abgeschlossen wird der Umbau am 17. Mai, wenn sich das Gremium komplett neu konstituiert. Für die SPÖ bedeutet dies weitere Abgänge, weil aktuell noch vier der sechs Publikumsräte der SPÖ zuzuordnen sind. Damit ergibt sich für die türkis-blaue Regierung eine Zweidrittelmehrheit im Stiftungsrat, mit der eine Abwahl des ORF-Generaldirektors theoretisch möglich wird.